Organisation als juristische Person des Handelsrechts. Die Verleihung wird im Staatsanzeiger bekanntgemacht. Stiftungsverzeichnis Das Stiftungsverzeichnis wird bei den Regierungspräsidien geführt [mehr]
Sozialversicherung nicht nachgekommen sind oder die im Vergabeverfahren unrichtige Angaben gemacht haben. Es ist empfehlenswert, dass Sie Ihre Unterlagen regelmäßig erneuern (z.B. elektronische [mehr]
Sicherung eines Anspruchs auf Eigentumsübertragung) und ihr Rangverhältnis untereinander kenntlich macht. Des Weiteren können dort bestimmte Verfügungsbeschränkungen eingetragen werden. Das Grundbuch [mehr]
Erfindung darf der Öffentlichkeit weder schriftlich oder mündlich noch in sonstiger Weise zugänglich gemacht worden sein. Eine öffentliche Zugänglichkeit ist immer dann gegeben, wenn es für einen unbegrenzten [mehr]
endgültige Ergebnis für die Gemeinde und stellt es fest. Der Bürgermeister oder die Bürgermeisterin macht das Endergebnis anschließend öffentlich bekannt (z.B. im Amtsblatt der Gemeinde). Bei der Wahl der [...] stellt der Kreiswahlausschuss... [mehr]
speziellen Bedürfnisse. Fragen Sie auch andere Eltern nach den Erfahrungen, die sie mit der Einrichtung gemacht haben. Vor allem: Vergessen Sie nicht, Ihr Kind rechtzeitig anzumelden! [mehr]
die die Auflösung verschuldet hat. Sie muss alle Aufwendungen ersetzen, die in Erwartung der Ehe gemacht wurden, beispielsweise wenn eine Wohnung oder einer Arbeit aufgegeben wurde oder unentgeltliche Dienste [mehr]
Bauhelfer. Auch für Schäden, die durch beauftragte Unternehmen entstehen, können Sie als Bauherr haftbar gemacht werden, wenn sich kein Verantwortlicher für den Schaden ermitteln lässt. Der Abschluss bereits bei [mehr]
Schutzrechte es gibt und wie Sie vorgehen sollten, wenn Sie glauben, eine verwertbare Erfindung gemacht zu haben, können Sie im Kapitel "Innovationen schützen (Patente, Marken, Muster)" und den dazugehörigen [mehr]
Hinweis: Wer ein Fahrzeug ohne Kfz-Haftpflichtversicherung auf öffentlichen Straßen benutzt, macht sich strafbar. Ansprüche gegen die Versicherung können sowohl geschädigte Personen als auch berechtigte [mehr]