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Beraten & Beschlossen: Technischer Ausschuss (TA) am 02.12.2019

Erstelldatum11.12.2019

In dieser Rubrik informieren wir Sie regelmäßig über die aktuell in unseren kommunalen Gremien gefassten Beschlüsse und Debatten.

Planungsleistungen für den Bebauungsplan „Rutesheimer Straße Süd“ beauftragt
Für die Entwicklung eines Wohngebiets im Gewann „Graben“ im südlichen Bereich des Ortsgebiets von Weissach hat sich der Gemeinderat der letzten Wahlperiode (2014 bis 2019) mit großer Mehrheit ausgeprochen und die Verwaltung beauftragt, die notwendigen Schritte für die Baulandentwicklung für das Gebiet „Rutesheimer Straße Süd“ anzugehen, da die Nachfrage nach Baugrundstücken ungebrochen hoch ist. Im Rahmen der Klausurtagung des seit Mai 2019 gewählten Gemeinderats Ende September 2019 hat das nun einstimmig mit den Planungsleistungen für den Bebauungsplan beauftragte Büro mquadrat aus Bad Boll den bisherigen Sachstand präsentiert. Das Angebot für Bauleitplanung inkl. Umweltbericht und artenschutzrechtlicher Relevanzprüfung beläuft sich auf insgesamt 87.455 € (brutto).

Im nächsten Schritt folgt nun der Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplans, der bei optimalem Ablauf voraussichtlich Anfang des 2. Quartals 2020 beraten und beschlossen werden kann. Daran schließt sich dann die artenschutzrechtliche Voruntersuchung an und erste Gespräche mit den Grundstückseigentümern finden statt. Die Verwaltung plant hierfür eine Informationsveranstaltung für alle Betroffenen, um sie frühzeitig in die Planungen mit einzubeziehen.

Ersatzbeschaffung für das Gebäudemanagement genehmigt
Der Fuhrpark des Gebäudemanagements war durchschnittlich zwischen 11 und 13 Jahre alt. Nachdem in 2018 und 2019 bereits zwei Fahrzeuge ersetzt wurden, sollte das verbliebene dritte Fahrzeug im Jahr 2020 neu beschafft werden. Da dieses im November aufgrund Fahruntüchtigkeit zur Reparatur in die Werkstatt musste und sich die notwendigen Arbeiten auf rund 2.500 € beliefen, schlug die Verwaltung eine vorzeitige Ersatzbeschaffung vor. Der Restwert des Fahrzeugs betrug lediglich 300 €, sodass eine Reparatur allein unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten ausschied. Die für die Ersatzbeschaffung notwendige überplanmäßige Ausgabe hat der TA einstimmig genehmigt.

Baugesuche
Für folgende Bauvorhaben hat der TA sein Einvernehmen erteilt bzw. in Aussicht gestellt:

  • Bahnhofstraße / Goethestraße, Flst. 709/1 und 710
    • erneute Behandlung des Neubaus eines Boardinghouses mit Tiefgarage und Stellplätzen
  • Bismarckstraße 52, Flst. 1017
    • Errichten eines Einfamilienwohnhauses mit Garage
  • Sonnenhalde 4, Flst. 9041
    • veränderte Ausführung des genehmigten Bauvorhabens
    • hier: Ausbau Dachgeschoss und Errichten von drei Dachgauben
  • Gewann Haugstetter Weg, Flst. 7631, 7632, 7637 und 7761
    • Errichten von zwei Hühnermobilen
  • Oberer Ettlesberg 26, Flst. 4676
    • Nutzungsänderung von Büroräumen in Wohnraum
  • Stahlbühlstraße 39, Flst. 3167
    • Abbruch und Errichten eines Einfamilienhauses

Für ein Bauvorhaben wurde das gemeindliche Einvernehmen versagt:

  • Hohweg, Flst. 3673
    • Bauvoranfrage: Errichten einer Einfriedung und eines Geräteschuppens