ebs, soweit nicht der Bürgermeister oder die Betriebsleitung kraft Gesetzes oder durch die Betriebssatzung zuständig sind. 2 § 4 Aufgaben des Bürgermeisters (1) Der Bürgermeister entscheidet in dringenden [...] Eigenbetriebs, soweit nicht der Bürgermeister oder die Betriebsleitung kraft Gesetzes oder durch die Betriebssatzung zuständig sind. § 4 Aufgaben des Bürgermeisters (4) Der Bürgermeister entscheidet in dringenden [...] Einrichtungen der Gemeinde für die Gewin- nung, Speicherung und Verteilung von Wasser. § 2 Organe des Eigenbetriebs Die Organe des Eigenbetriebs sind der Gemeinderat, der Bürgermeister und die Betriebsleitung[mehr]

Zurück: An das Bürgermeisteramt Weissach -Bürgerbüro- Rathausplatz 1 71287 Weissach Antrag auf Sperrvermerke (Übermittlungssperren) Name: Vorname: Geburtsdatum: Anschrift: Gemäß den §§ 36/42/50 Bundes [...] Vorname,Anschrift, Tod) an Parteien, Wählergruppen und Träger von Wahlvorschlägen , Zusätzlich bei Unionsbürgern (§ 2 Abs. 3 BW AGBMG): Keine Nutzung meiner Daten (Name, Vorname, Anschrift, Staat, Tod) für die [...] widersprechen. Unterschrift des Antragstellers/der Antragstellerin Die Sperrvermerke wurden in das Melderegister eingetragen. Bearbeitet (Datum, Unterschrift) _______________________________ Sperrvermerk Antrag[mehr]

en von außerhalb der Gemeinde ist nicht vorgesehen. Über Ausnahmen entscheidet der Bürgermeister. § 2 Aufsicht & Verwaltung Die Festhalle wird vom Hauptamt der Gemeindeverwaltung verwaltet. Die bauliche [...] gegen die Gemeinde und für den Fall der eigenen Inanspruchnahme auf die Geltendmachung von Rückgriffsansprüchen gegen die Gemeinde und 8 deren Bediensteten bzw. Beauftragten. Die Gemeinde Weissach kann [...] Flacht ist eine öffentliche Einrichtung der Gemeinde Weissach im Sinne des § 10 Abs. 2 - 4 GemO und dient vorwiegend der Förderung des kulturellen Lebens der Gemeinde. (2) Sportveranstaltungen dürfen in der[mehr]

Unternehmer von einer Zustimmung ausgehen musste. Dieser Sachverhalt wurde erst bekannt, als Bürgermeister Daniel Töpfer die Leitung des Ortsbauamtes aufgrund der langen Abwesenheit des ehemaligen Ort[mehr]

für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinde- rat in seiner Sitzung am 23.11.2015 die Neufassung der folgenden Satzung beschlossen: § 1 Gebührenpflicht Die Gemeinde Weissach erhebt für öffentliche Leistungen [...] Er- klärungen oder Gesuchen und dergl., die von der Gemeinde nicht in eigener Zuständigkeit zu bescheiden sind, soweit die Mitwirkung der Gemeinde nicht vorgeschrieben oder an- geordnet ist 5,00 bis 100 [...] 500,00 19 Melderecht 19.1 Auskünfte aus dem Melderegister 19.1.1 Einfache Auskunft (§ 32 Abs. 1 MeldeG) 7,50 19.1.2 Elektronische einfache Melderegisterauskunft (§ 32a Mel- deG) 5,00 19.1.3 Erweiterte Auskunft[mehr]

Förderung der Vereine in der Gemeinde Weissach Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in ihrer derzeit gültigen Fassung hat der Gemeinderat der Gemeinde Weissach in seiner Sitzung am [...] vielfälti- gen Landschaft des bürgerlichen Engagements zu leisten. Die Richtlinie soll aber zugleich auch Ausdruck der hohen Wertschätzung von Gemeinderat und Gemeindeverwaltung gegenüber den Weissacher und [...] der folgenden Satzung beschlossen: Vorwort Gemeinden und Städte leben von den Aktivitäten ihrer Einwohner, welche sich in unserer Demokratie in vielfältiger Form entfaltet haben. Nach wie vor sind die Vereine[mehr]

und schutzwürdigen Interessen der Gemeinde Weissach, die Urheber- und Persönlichkeitsrechte Dritter und deren schutzwürdige Interessen zu wahren. Er hat die Gemeinde Weissach von Ansprü- chen Dritter [...] Gemeinde 71287 Weissach Landkreis Böblingen Benutzungsordnung für das Gemeindearchiv Weissach (Archivordnung) Fassung vom 13.12.2010 Benutzungsordnung für das Gemeindearchiv Weissach (Archivordnung) . [...] für das Gemeindearchiv Weissach ( Archivordnung) § 1 Aufgaben und Stellung des Archivs (1) Die Gemeinde Weissach unterhält ein Archiv. (2) Das Archiv hat die Aufgabe, alle in der Verwaltung angefallenen[mehr]

Patentanwältin oder Rechts- oder Patentanwalt zugelassene Vertretung bestellen. Diese können auch Staatsangehörige eines Mitgliedstaates der Europäischen Union (EU) oder eines anderen Vertragsstaates des Abkommens[mehr]

zulässig. (3) Über Ausnahmen von Abs. 2 entscheidet der Bürgermeister. § 2 Aufsicht & Verwaltung (1) Die Sporthallen werden vom Hauptamt der Gemeindeverwaltung verwaltet. Die bauliche Aufsicht und die Überwachung [...] 2 und 3 stets eine aufsichtsführende Person dauernd anwesend sein. Bei Nutzung einzelner Hallenteile gilt dies für jeden Hallenteil. Die aufsichts- führende Person (Übungsleiter) hat darauf zu achten, [...] der Gemeindeverwaltung abgeliefert. Das Fundamt verfügt über die Fundsachen nach den gesetzlichen Bestimmungen. § 6 Haftung & Beschädigungen (1) Der Nutzer haftet für alle Schäden, die der Gemeinde an den[mehr]

Das Strahlenschutzgesetz und die Strahlenschutzverordnung enthalten Regelungen zum Schutz der Bevölkerung und zum Schutz von Patienten und Beschäftigten in Medizin, Forschung und Industrie vor den schädlichen[mehr]