Gemeinderat, der Bürgermeister und die Betriebsleitung. § 3 Zuständigkeiten des Gemeinderats Der Gemeinderat entscheidet über alle Angelegenheiten des Eigenbetriebs, soweit nicht der Bürgermeister oder die B [...] kraft Gesetzes oder durch die Betriebssatzung zuständig sind. 2 § 4 Aufgaben des Bürgermeisters (1) Der Bürgermeister entscheidet in dringenden Angelegenheiten des Eigenbetriebs, deren Erledigung nicht [...] Organ unverzüglich mitzuteilen. (2) Der Bürgermeister kann der Betriebsleitung zur Sicherung einer einheitlichen Verwaltung Weisungen erteilen. (3) Der Bürgermeister muss anordnen, dass Maßnahmen der Bet[mehr]

.de, Verantwortlich für den amtlichen Teil, alle sonstigen Verlautbarungen und Mitteilungen: Bürgermeister Jens Millow, 71287 Weissach, Rathausplatz 1, oder sein Vertreter im Amt. Verantwortlich für „Was [...] und der körperli- chen Aktivitäten geehrt. Im Rahmen einer feierlichen Zeremo- nie durfte der Bürgermeister der Gemeinde, Loïc Commun, zu- sammen mit dem Leiter des Jugend- und Sportdienstes III. GEMEINDELEBEN[mehr]

befragt. Auch das Angebot eines persönlichen Austausches über die Sanierung mit der STEG und Bürgermeister Töpfer wurde sehr positiv und zahlreich angenommen. Die Sanierungsnotwendigkeit konnte bestätigt [...] von der Verwaltung nicht weiter vorangetrieben und auch im Gemeinderat nicht mehr behandelt. Bürgermeister Töpfer hat das Verfahren im Jahr 2015 aufgegriffen, woraufhin das beauftragte Büro mquadrat aus [...] aft Der Aufsichtsrat der Kommunalen Bauentwicklungsgesellschaft Weissach mbH besteht aus dem Bürgermeister als Vorsitzendem sowie sechs Aufsichtsräten. Gemeinderätin Susanne Herrmann ist im Oktober aus[mehr]

auch Platz für einen neuen Standort des Bauhofs sowie ggf. des Wertstoffhofes geschaffen werden. Bürgermeister Daniel Töpfer hatte dem Gremium diesen Vorschlag im November unterbreitet, der auf große Zustimmung [...] und mit hoher Wahrscheinlichkeit auch zu einer Anpassung der Sitzverteilung führen wird. Der Bürgermeister wurde deshalb damit beauftragt, dies vor den nächsten Kommunalwahlen im Jahr 2024 zu überprüfen [...] Haushaltsmittel in den Haushaltsjahren 2018 und 2019 zur Verfügung gestellt. Zusätzlich wurde der Bürgermeister ermächtigt, die Nachtragsvereinbarungen und Mehrkostenanmeldungen der ausführenden Firma Reif[mehr]

Unterhaltung des Koi-Teiches im Rosa-Körner-Stift einen Betrag i.H.v. 1.000 € gespendet, den Bürgermeister Daniel Töpfer im Rahmen eines gemütlichen Nachmittags mit den Bewohnern des Pflegeheims persönlich [...] bei Niederschlagungen, Stundungen, Mietverträgen und Verpachtungen zwischen Gemeinderat und Bürgermeister entsprechend der Erfahrungen aus der Praxis angepasst, sodass die Verwaltung ab sofort größeren [...] Verwaltungshandeln. Anhörungsverfahren nach dem Baugesetzbuch werden künftig in der Zuständigkeit des Bürgermeisters bearbeitet. Der Gemeinderat wird über die Verfahren regelmäßig informiert. Der Gemeinderat hat[mehr]

entgegen der Vereinbarung mit dem Landkreis – den Sachverhalt öffentlich gemacht hat, informierte Bürgermeister Töpfer in der vergangenen Sitzung über die der Gemeinde bekannten Rahmenbedingungen zur geplanten [...] dem krankheitsbedingten Ausscheiden des damaligen Ortsbaumeiters, in enger Zusammenarbeit mit Bürgermeister Töpfer und Hauptamtsleiter Laidig, der zuvor erstellte Entwurf nochmals überarbeitet, das Gebäude [...] saniert – Schlussrechnung anerkannt Während der Interimsleitung des Ortsbauamtes im Jahr 2016 durch Bürgermeister Töpfer wurde von den Mietern der Jahnstraße 3 mehrfach auf den seit mehreren Jahren im Ortsbauamt[mehr]

einzelnen Gebiete berücksichtigt. Wahlvorsteherin oder Wahlvorsteher Die Bürgermeisterin oder der Bürgermeister beruft für jeden Wahlbezirk der Gemeinde eine Wahlvorsteherin oder einen Wahlvorsteher und ihre [...] drei weiteren Beisitzerinnen oder Beisitzern, die ebenfalls durch die Bürgermeisterin oder den Bürgermeister berufen werden. Auch hier wird auf eine angemessene Zusammensetzung aus allen Parteien geachtet[mehr]

oder der Bürgermeister kraft Gesetzes zuständig ist Fragen der inneren Organisation der Gemeindeverwaltung den Rechtsverhältnissen der Gemeinderäte, der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters und der [mehr]

am Dienstag, den 22.09.2020, in der Strudelbachhalle versammelt und diskutierten gemeinsam mit Bürgermeister Daniel Töpfer, dessen Stabsstellenmitarbeiterin Stefanie Ruoff und der externen Projektbegleiterin [...] intensiven Weg gehen und freuen uns auf Ihre Ideen zu einem unverwechselbaren Ortskern“, eröffnete Bürgermeister Daniel Töpfer den Abend. Zum Auftakt des „Jahrhundertprojekts“ wurde im Rahmen einer Einwohne [...] Bürgerinnen und Bürger in der Alten Strickfabrik zur gemeinsamen Diskussion. Vertretend für Bürgermeister Daniel Töpfer, der krankheitsbedingt verhindert war, eröffnete dessen Stellvertreter, Gemeinderat[mehr]

Verantwortung: Ministerinnen und Minister, Landrätinnen und Landräte und Bürgermeisterinnen und Bürgermeister. Gegen diese Personen können Sie grundsätzlich keine Dienstaufsichtsbeschwerde einlegen. Ausgenommen [...] soweit die Beschwerde staatliche Aufgaben des Landratsamts betrifft. Gegen Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sowie Landrätinnen und Landräte kann in bestimmten Fällen Fachaufsichtsbeschwerde eingelegt werden[mehr]