Vorliegen weiterer Voraussetzungen Aufwendungen für ein volljähriges Kind, das eine Berufsausbildung macht und dazu auswärtig untergebracht ist: bis zu EUR 1.200 Voraussetzung ist, dass Sie für dieses Kind[mehr]

Zahl von Unterstützungsunterschriften). Sonst muss die Bewerbung zurückgewiesen werden. Die Gemeinde macht spätestens am 15. Tag vor der Wahl die zugelassenen Bewerbungen öffentlich bekannt.[mehr]

zufrieden sind. Weitere 25 Eltern haben die Angabe „geht so“ ge- wählt und 49 Eltern haben keine Angaben gemacht. In 2018 werden durch die Verwaltung einheitliche Qualitätsstandard für das Snackangebot in den [...] Haushalt Gemeinde Weissach zu beurteilen. Vor dem Hintergrund einer ohnehin angespannten Haushaltslage macht der Abmangel aus der Kindertagesbetreuung einen maßgeb- lichen Anteil am strukturellen Defizit der [...] Weissach 24 zum jeweiligen Zeitpunkt individuell über eine Integrationshilfe entschieden werden. Daher macht hier eine Bedarfsplanung für mehrere Jahre wenig Sinn. 4.6.2 Bedarf an Sprachförderung Der Bedarf[mehr]

der Veranstalter Mängel nicht unverzüglich beim Hausmeister geltend macht. Nachträglich können Beanstandungen nicht mehr geltend gemacht werden. (2) Vor und nach der Veranstaltung wird vom Hausmeister ein [...] öffent- lichen Interesse liegenden Gründen die Räume nicht zur Verfügung gestellt werden können. (3) Macht die Gemeinde von ihrem Rücktrittsrecht Gebrauch, so ist sie, falls der Rücktrittsgrund nicht vom Mieter [...] Mängel sind ebenfalls sofort zu melden. (4) Den Benutzern des Gebäudes wird zur besonderen Pflicht gemacht, das Gebäude und seine Einrich- tungen zu schonen und alle Beschädigungen zu unterlassen. Insbesondere[mehr]

von dem Inhaber einer Vorsorgevollmacht der / des Rentenberechtigten gestellt, kann dieser Bevollmächtigte die Schweigepflichtentbindung unterschreiben, wenn die Vorsorgevollmacht ausdrücklich eine schriftliche [...] (Angabe freiwillig) 2 Antragstellung durch andere Personen Der Antrag wird in Vertretung gestellt von Vollmacht oder Beschluss des Gerichts bitte beifügen Name, Vorname / Dienststelle (gegebenenfalls Aktenzeichen) [...] Antragstellers Ich versichere, dass ich sämtliche Angaben in diesem Vordruck nach bestem Wissen gemacht habe. Mir ist bekannt, dass wissentlich falsche Angaben zu einer strafrechtlichen Verfolgung führen[mehr]

von dem Inhaber einer Vorsorgevollmacht der / des Rentenberechtigten gestellt, kann dieser Bevollmächtigte die Schweigepflichtentbindung unterschreiben, wenn die Vorsorgevollmacht ausdrücklich eine schriftliche [...] (Angabe freiwillig) 2 Antragstellung durch andere Personen Der Antrag wird in Vertretung gestellt von Vollmacht oder Beschluss des Gerichts bitte beifügen Name, Vorname / Dienststelle (gegebenenfalls Aktenzeichen) [...] Antragstellers Ich versichere, dass ich sämtliche Angaben in diesem Vordruck nach bestem Wissen gemacht habe. Mir ist bekannt, dass wissentlich falsche Angaben zu einer strafrechtlichen Verfolgung führen[mehr]

erarbeitet werden. ERGEBNISSE BÜRGERBETEILIGUNG Gemeinderat Weissach 25.01.2021 …und sonst… Die Mischung macht es! Ich wünsche Ihnen für die Entscheidungen viel Kreativität und weitreichende Voraussicht. Alle[mehr]

der Veranstalter Mängel nicht unverzüglich beim Hausmeister geltend macht. Nachträglich können Beanstandungen nicht mehr geltend gemacht werden. (2) Vor und nach der Veranstaltung wird vom Hausmeister ein [...] öffent- lichen Interesse liegenden Gründen die Räume nicht zur Verfügung gestellt werden können. (3) Macht die Gemeinde von ihrem Rücktrittsrecht Gebrauch, so ist sie, falls der Rücktrittsgrund nicht vom Mieter [...] Mängel sind ebenfalls sofort zu melden. (4) Den Benutzern des Gebäudes wird zur besonderen Pflicht gemacht, das Gebäude und seine Einrich- tungen zu schonen und alle Beschädigungen zu unterlassen. Insbesondere[mehr]

Veranstalter Mängel nicht unver- züglich beim Hausmeister geltend macht. Nachträglich können Beanstandungen nicht mehr geltend gemacht werden. (2) Der Vertragsgegenstand darf vom Veranstalter nur zu der [...] öffent- lichen Interesse liegenden Gründen die Räume nicht zur Verfügung gestellt werden können. (3) Macht die Gemeinde von ihrem Rücktrittsrecht Gebrauch, so ist sie, falls der Rücktrittsgrund nicht vom Mieter [...] § 10 Allgemeine Ordnungsvorschriften (1) Den Benutzern der Festhalle wird zur besonderen Pflicht gemacht, das Gebäude und seine Einrich- tungen zu schonen und alle Beschädigungen zu unterlassen. Die Festhalle[mehr]

barrechtlichen Fragen Rechtssicherheit bieten sol- len. Dieses Nebeneinander von Bundes - und Landesrecht macht die Gesetzeslage für Laien allerdings nicht gerade einfach. Diese Broschüre soll Ihnen deshalb einen [...] durchgesetzt werden (§ 26 NRG), wenn der in Anspruch Genommene mit einer Einrede den Zeitablauf geltend macht. Andere nachbarrechtliche Ansprüche, die in dieser Broschüre besonders gekennzeichnet sind, unter- [...] wegen Einwirkungen gewerblicher Betriebe handelt - durch Klage vor den Amtsgerichten nur geltend gemacht werden können, wenn zuvor ein außergerichtlicher Einigungsversuch nach Maßgabe des Schlichtungsgesetzes[mehr]