Bestimmt ist es Ihnen auch schon einmal passiert, dass Sie vergessen haben, zu einem Fälligkeits- termin eine Steuer oder Abgabe zu bezahlen. Zur pünktlichen Zahlung bietet sich das Bankein- zugsverfahren[mehr]

Gemeinderat der Gemeinde Weissach am 14.12.2015 die Neufassung der folgenden Satzung beschlossen: § 1 Allgemeines (1) Die Bibliothek in der Zehntscheuer ist eine öffentliche Einrichtung der Gemeinde Weissach [...] erhebt die Gemeinde Weissach Verwaltungs- und Benutzungsgebühren. Die Gebührenhöhe richtet sich nach dem als Anlage zu dieser Satzung beigefügten Gebührenverzeichnis. (2) Ergänzend findet die Satzung über die [...] Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Absatz 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden[mehr]

der Halle kann gegenüber dem Verursacher (Verein bzw. Organisation) als Schaden geltend gemacht werden. § 5 Verlust von Gegenständen & Fundsachen (1) Die Gemeinde haftet nicht für den Verlust oder die B [...] die sporttreibenden örtlichen Vereine und Vereinigungen, denen die Benutzung der Halle zu Übungs- und Trainingszwecken im Belegungsplan zur Verfügung gestellt wird. Verbands- spiele sind dem Übungsbetrieb [...] sind öffentliche Einrichtungen der Gemeinde Weissach im Sinne des § 10 Abs. 2 - 4 GemO und dienen ausschließlich der Ausübung des Sports durch örtliche Schulen und Vereine. Innerhalb dieser Zweckbestimmung[mehr]

für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinde- rat in seiner Sitzung am 23.11.2015 die Neufassung der folgenden Satzung beschlossen: § 1 Gebührenpflicht Die Gemeinde Weissach erhebt für öffentliche Leistungen [...] Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Absatz 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht wor- [...] 1 SATZUNG über die Erhebung von Gebühren für öffentliche Leistungen in der Gemeinde Weissach (VERWALTUNGSGEBÜHRENSATZUNG) Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) i.V.m. den §§[mehr]

Betriebe die weitere Förderungen nach der De-minimis Regelung erhalten im Gemeinsamen Antrag oder ähnliches. Bei landwirtschaftlichen Betrieben inimis Regelung, dass der einzelne Betrieb nicht mehr Förderungen [...] ausgefüllt und unterschrieben einsenden an: Landratsamt Böblingen Böblingen, oder Abgabe bei Ihrer Gemeinde Antrag auf Gewährung eines Zuschusses zur Nach großkronigen Obstbäumen in Streuobstwiesen Name, [...] aftliche Betriebe Besamungskostenzuschuss, Kuhprämie gilt für die Förderung nach der De-minimis Regelung als € 7500,- in drei Jahren erhalten darf. Ich beantrage Der Zuschuss für jeden neu gepflanzten[mehr]

Gemeinde 71287 Weissach Landkreis Böblingen Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernut zungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung) Fassung vom 29.10.2001 Satzung über Erlaubnisse und [...] als Sonder- nutzung gelten, können vom Inkrafttreten dieser Satzung an Gebühren nach dieser Satzung entsprechend § 2 Abs. 1 Satz 2 dieser Satzung erhoben werden. Verzeichnis der Sondernutzungsgebühren Vo [...] ............................... 6 Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernut zungen an öffentlichen Straßen § 1 Sachlicher Geltungsbereich (1) Diese Satzung gilt für alle Straßen, Gehwege und[mehr]

1 ausgebaut sind. (3) Die Gemeinde kann im Einzelfall durch Satzung die Herstellungsmerkmale abweichend von den vorstehenden Bestimmungen festlegen. § 5 Anteil der Gemeinde an den beitragsfähigen Ersc [...] Gemeinde 71287 Weissach Landkreis Böblingen Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträge n (Erschließungsbeitragssatzung) Fassung vom 12.10.2010 I. Erschließungsbeitrag für Anbaustraßen und Wohnwege [...] 13 Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträge n (Erschließungsbeitragssatzung) I. Erschließungsbeitrag für Anbaustraßen und Wohnwe ge § 1 Erhebung des Erschließungsbeitrags Die Gemeinde Weissach[mehr]

Gemeinde 71287 Weissach Landkreis Böblingen Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachu ng und Satzung zur Einführung dieser Satzung im Ortsteil F lacht Fassung vom 30.05.1963 Satzung über öffentliche [...] Bekanntmachung zu vermerken. Satzung zur Einführung der „Satzung über die Form d er öffentlichen Be- kanntmachung“ der Gemeinde Weissach im Bereich des Ortsteils Flacht § 1 Die Satzung über die Form der öffentlichen [...] en Öffentliche Bekanntmachungen der Gemeinde ergehen, soweit keine sondergesetzlichen Be- stimmungen bestehen, durch Einrücken in das Mitteilungsblatt der Gemeinde Weissach. § 2 Zeitpunkt öffentlicher[mehr]

und schutzwürdigen Interessen der Gemeinde Weissach, die Urheber- und Persönlichkeitsrechte Dritter und deren schutzwürdige Interessen zu wahren. Er hat die Gemeinde Weissach von Ansprü- chen Dritter [...] Gebühren (1) Die Erhebung von Gebühren und Auslagen richtet sich nach der Verwaltungsgebühren- satzung der Gemeinde Weissach. (2) Bei der Benutzung des Archivs für wissenschaftliche und ortsgeschichtliche Zwecke [...] Gemeinde 71287 Weissach Landkreis Böblingen Benutzungsordnung für das Gemeindearchiv Weissach (Archivordnung) Fassung vom 13.12.2010 Benutzungsordnung für das Gemeindearchiv Weissach (Archivordnung) .[mehr]

sind der Gemeinde vom Grundstückseigentümer oder vom Betreiber der Anlage innerhalb eines Monats nach Inkrafttreten dieser Satzung anzuzeigen. (2) Der Grundstückseigentümer hat der Gemeinde etwaigen Bedarf [...] festgelegten Termin anzuzeigen. (3) Den Beauftragten der Gemeinde ist ungehindert Zutritt zu allen Teilen der Kleinkläranlagen zu gewähren - zur Prüfung, ob die Vorschriften dieser Satzung eingehalten werden; [...] Gemeinde 71287 Weissach Landkreis Böblingen Satzung über die Entsorgung von Kleinkläranlagen (Abwassersatzung für Kleinkläranlagen) Fassung vom 13.12.1999 I. Allgemeines ..............................[mehr]