eines vertretungsberechtigten Organs der Gemeinde verursacht worden ist. § 831 Abs. 1 Satz 2 des Bürgerlichen Gesetzbuches ist nur bei vorsätzlichem Handeln von Verrichtungs- gehilfen anzuwenden. (2) Abs [...] haben. (2) Diese Satzung tritt am 01.01.2019 in Kraft. Weissach, den 10.12.2018 Daniel Töpfer Bürgermeister 23 SATZUNG über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der [...] eines vertretungsberechtigten Organs der Gemeinde verursacht worden ist. § 831 Abs. 1 Satz 2 des Bürgerlichen Gesetzbuches ist nur bei vorsätzlichem Handeln von Verrichtungs- gehilfen anzuwenden. (8) Abs[mehr]

entsprechenden oder widersprechenden Vorschriften außer Kraft. Weissach, den 23.11.2015 Daniel Töpfer Bürgermeister 5 Anlage 1 zur Verwaltungsgebührensatzung vom 23.11.2015 Lfd.Nr. Amtshandlung Gebühr in € 1 Allgemeine [...] mehr als 12 Monate Dauer, jährlich 30,00 bis 2.500,00 Weissach, den 23.11.2015 Daniel Töpfer Bürgermeister Hinweis nach § 4 Absatz 4 der Gemeindeordnung Baden-Württemberg (GemO): Eine etwaige Verletzung[mehr]

Inkrafttreten Diese Verordnung tritt zum 01.01.2021 in Kraft. Weissach, den 15.12.2020 Daniel Töpfer Bürgermeister[mehr]

r Ausfall eigener Hallenkapazitäten) zulässig. (3) Über Ausnahmen von Abs. 2 entscheidet der Bürgermeister. § 2 Aufsicht & Verwaltung (1) Die Sporthallen werden vom Hauptamt der Gemeindeverwaltung verwaltet [...] Gemeinde als Grundstückseigentümerin für den sicheren Bauzustand von Gebäuden bleibt gemäß § 836 Bürgerliches Gesetzbuch unberührt. § 7 Benutzungsentgelte (1) Für den Turn- und Sportunterricht der Schulen [...] 15.01.1991 tritt zum selben Zeitpunkt außer Kraft. Weissach, den 21.03.2016 gez. Daniel Töpfer Bürgermeister[mehr]

offen. Das Benutzungs- verhältnis richtet sich nach den Vorschriften des öffentlichen Rechts. Der Bürgermeister kann auch andere Personen auf Antrag zur Nutzung zulassen. (2) Aufgabe der Bibliothek in der [...] Gebührenordnung nichts anderes vorsehen. (4) Die Öffnungszeiten der Bibliothek werden durch den Bürgermeister festgesetzt und ortsüblich bekanntgegeben. § 2 Anmeldung (1) Der Nutzer meldet sich persönlich [...] Benutz- ungsregelungen verstoßen, werden durch die Bibliotheksleitung vorübergehend oder durch den Bürgermeister dauerhaft von der Benutzung der Bibliothek in der Zehnt- scheuer ausgeschlossen. (2) Bei Benu[mehr]

Amtsblatt ausgetragen und verteilt werden. § 7 Bürgerentscheide (1) Hat der Gemeinderat einen Bürgerentscheid beschlossen oder die Zulässigkeit eines Bürgerbegehrens festgestellt, gelten die §§ 4 und 6 entsprechend [...] und dient im Übrigen der Kom- munikation zwischen der Gemeindeverwaltung und der Bürgerschaft sowie zwischen der Bürgerschaft und den Vereinen und Institutionen über allgemein bedeutsame Angelegenheiten der [...] Anlass von Bürgerbegehren und j) Anzeigen, soweit diese einen örtlichen Bezug zur Gemeinde aufweisen. (2) Über die Aufnahme von neuen Rubriken nach Absatz 1 entscheidet auf Antrag der Bürgermeister. (3) Eine[mehr]

nicht aufgrund von § 23 Abs. 1 StrG die Einräumung eines Rechts zur Benutzung der Straßen nach bürgerlichem Recht richtet. Art der Sondernutzung Gebührenrahmen 1. Überspannungen, Überleitungen und Über[mehr]

entsprechen oder widersprechen, außer Kraft. 11 Weissach, den 27.03.2017 gez. Daniel Töpfer Bürgermeister[mehr]

allen ihren jeweiligen Änderungen außer Kraft. 10 Weissach, den 26.06.2017 gez. Daniel Töpfer Bürgermeister Anlage: Anlage 1: Marktbereich des Wochenmarktes in Weissach Anlage 2: Marktbereich der Krämermarkte[mehr]

Zurück: An das Bürgermeisteramt Weissach -Bürgerbüro- Rathausplatz 1 71287 Weissach Antrag auf Sperrvermerke (Übermittlungssperren) Name: Vorname: Geburtsdatum: Anschrift: Gemäß den §§ 36/42/50 Bundes [...] Vorname,Anschrift, Tod) an Parteien, Wählergruppen und Träger von Wahlvorschlägen , Zusätzlich bei Unionsbürgern (§ 2 Abs. 3 BW AGBMG): Keine Nutzung meiner Daten (Name, Vorname, Anschrift, Staat, Tod) für die[mehr]