Sie eine Mietwagengenehmigung. Sie dürfen den Wagen nur im Ganzen vermieten. Die Mieterin oder der Mieter (Fahrgast) bestimmt dabei den Zweck, das Ziel und den Ablauf der Fahrten. Die Genehmigung können[mehr]

Einrichtungen. Eine Nutzung durch nicht zur Mietergruppe gehörende Personen ist während des Mietzeitraums gestattet. § 3 Benutzungsentgelt (1) Für die Benutzung der Waldhütte wird ein Entgelt nach Maßgabe[mehr]

Einrichtungen. Eine Nutzung durch nicht zur Mietergruppe gehörende Personen ist auch während des Mietzeitraums gestattet. § 3 Benutzungsentgelt (1) Für die Benutzung der Vorbergblickhütte wird ein Entgelt[mehr]

kostenpflichtige Brandwache oder ein Sanitätsdienst angeordnet werden. § 2 Nutzungsbedingungen (1) Die Räume und Einrichtungen dürfen vom Veranstalter nur im vertraglich festgelegten Umfang und Zweck benutzt [...] ch sind grobe Verschmutzungen zu entfernen. (5) Bei Küchen- und Thekenbewirtschaftung sind diese Räume in einem tadellos aufgeräumten Zustand zu verlassen. Nicht verbrauchte Lebensmittel sind spätestens [...] öffentlichen Notständen oder sonstigen unvorhersehbaren, im öffentlichen Interesse liegenden Gründen die Räume nicht zur Verfügung gestellt werden können. § 6 Haftung (1) Der Mieter übernimmt die Verantwortung[mehr]

Das Mietrecht für Wohnräume ist ein vielschichtiges Rechtsgebiet. Wenn Sie sich unsicher sind, ob Ihr Mietvertrag den gesetzlichen Vorgaben entspricht, sollten Sie sich auf alle Fälle rechtlich beraten [...] den Mindestangaben bilden folgende Punkte den Rahmen eines Mietvertrags: Größe und Ausstattung der Wohnung Nebenkosten und deren Abrechnungsmodus Höhe und Fälligkeit der Mietkaution Befristung und Kündig[mehr]

lassen. Was Sie bei der Wohnungssuche berücksichtigen sollten, erfahren Sie im Kapitel " Tipps für die Wohnungssuche ". Hier erhalten Sie Informationen, wo Sie Wohnungsangebote finden und was ein Mietspiegel [...] Unabhängig davon, ob Sie ein Haus oder eine Wohnung mieten möchten, müssen Sie vor und nach Abschluss des Mietvertrags einige wichtige Punkte beachten. Auf den folgenden Seiten finden Sie grundlegende [...] Mietspiegel und was ein Energiepass ist. Wenn Sie eine Wohnung gefunden haben, die Ihren Vorstellungen entspricht, müssen Sie mit dem Vermieter einen Mietvertrag abschließen. Um gegen Schadensfälle abgesichert[mehr]

Beschäftigungsverhältnis im gemeinsamen privaten Haushalt von Ehegatten ist in der Regel nicht möglich. Gleiches gilt für Kinder, solange sie dem elterlichen Haushalt angehören und von den Eltern unterhalten werden [...] n beziehungsweise Minijobber können auch für nahe Verwandte oder Familienangehörige im privaten Haushalt tätig sein. Bei solchen Arbeitsverhältnissen prüft die Minijob-Zentrale jedoch, ob das Arbeitsverhältnis[mehr]

Wenn Sie eine Messe, eine Ausstellung oder einen Markt veranstalten wollen, benötigen Sie dafür die Festsetzung der zuständigen Stelle. Mit der Festsetzung dürfen Sie als Veranstalter die Messe, die A[mehr]

Wagenklasse benutzen, wenn Ihr gesundheitlicher Zustand oder die Behinderung bei Reisen ständig eine Unterbringung in der ersten Wagenklasse erfordert. Bei schwerkriegsbeschädigten Empfängern der drei höchsten[mehr]

ummer des Hinterbliebenen • Bankverbindung des Empfängers der Hinterbliebenenrente • Angabe zum Wohnsitz am 18.05.1990 beider Ehegatten • Nachweise über den Bezug von Leistungen wegen Arbeitslosigkeit[mehr]