heißt Verbrauchsgüterkauf. Für den Verbrauchsgüterkauf gelten neben den allgemeinen Regelungen des Bürgerlichen Gesetzbuchs über Kaufverträge besondere Vorschriften zum Schutz der Verbraucher. Die Vorschriften[mehr]

unter www.weissach.de zu finden. Die Sanierung des Burgmühlenduchlasses wird erneut ausgeschrieben Anfang 2017 ist der stark baufällige Burgmühlendurchlass eingestürzt. Zu diesem Zeitpunkt war bereits die [...] Sanierung beauftragt. Um kurzfristig und bis zur Fertigstellung der Sanierung eine Zufahrt zur Burgmühle sicherzustellen wurde der Durchlass provisorisch mit einem Stahlbetonrohr wiederhergestellt. Die [...] GR-Beschluss zur Gründung und dem Beitritt zum Zweckverband Breitbandausbau Landkreis Böblingen wurde Bürgermeister Daniel Töpfer ermächtigt, alle erforderlichen Rechtshandlungen für die Gemeinde vorzunehmen, um[mehr]

Beschluss des Gemeinderats auf In seiner Sondersitzung am 05.03.2018 hat der GR aufgrund des von Bürgermeister Töpfer eingelegten Widerspruchs zu einem vorangegangenen Beschluss des Technischen Ausschusses [...] geplanten Firsthöhen dem Maß der baulichen Nutzung sowie zur Stellplatzsituation geäußert hat. Da Bürgermeister Töpfer diesen Beschluss für rechtswidrig hielt, ging er seiner gesetzlichen Verpflichtung nach [...] Baurechtsbehörde zu entscheiden hat, nicht jedoch der Gemeinderat. Der eingelegte Widerspruch durch Bürgermeister Töpfer erfolgte zu recht, konnte jedoch trotz der mehrfachen Hinweise auf die Rechtswidrigkeit[mehr]

bzw. in Aufsiedelung. Der Aufstellungsbeschluss für das Wohnbaugebiet „Am Graben“ wurde mit Bürgerentscheid am 26.09.2021 aufgehoben und somit wird das Gebiet nicht weiterentwickelt. Nun besteht die M[mehr]

die Menschen, in ihrem Alltag ganz selbstverständlich aufs Rad zu steigen. Sie zeigt den Bürgerinnen und Bürgern die Vorteile des Fahrrads als unkompliziertem Verkehrsmittel im Alltag auf und möchte so[mehr]

verabschiedet Auf den ausführlichen Bericht zum Haushaltsplan 2020 sowie die Haushaltsreden von Bürgermeister und Fraktionsvorsitzenden in KW 12 wird verwiesen. Hebesätze der Grundsteuer und Gewerbesteuer [...] vorgelegt, das sowohl Ausgabenreduktionen als auch Einnahmensteigerungen vorsieht. Die Fraktionen der Bürgerliste und der Freien Wähler haben in ihren Haushaltsanträgen die Erhöhung der Hebesätze von Grund- und[mehr]

Verbandsgebiet umfasst den Stadtkreis Stuttgart und die Landkreise Böblingen, Esslingen, Göppingen, Ludwigsburg und den Rems-Murr-Kreis. Für die Wahl der Mitglieder der Regionalversammlung dürfen die Wahlvorschläge [...] Regionalversammlung bilden die Stadt Stuttgart sowie die Landkreise Böblingen, Esslingen, Göppingen, Ludwigsburg und der Rems-Murr-Kreis je einen Wahlkreis. Wahlvorschläge, die von Parteien stammen, die nicht[mehr]

g der Ortsmitte Weissach auf Grundlage eines Wettbewerbsverfahrens mit aktiver Einbindung der Bürgerschaft und des Gewerbes gefasst. Ziel ist es, eine zusammenhängende innerörtliche Fläche von rund 5.150 [...] ngebot festlegen. Mit sechs Gegenstimmen ist das Gremium mehrheitlich dem Antrag der Fraktion Bürgerliste gefolgt diese Entscheidungen abzusetzen. Die Wahl eines Szenarios findet damit zu einem späteren[mehr]

Einkommen Leistungen für Bildung und Teilhabe. Familien mit geringem Einkommen sind Familien, die Bürgergeld Sozialhilfe, Wohngeld, Kinderzuschlag oder Asylbewerberleistungen erhalten. Die Leistungen werden[mehr]

und viele andere Einrichtungen die palliative Pflege. Daneben setzt sich auch eine große Zahl bürgerschaftlich Engagierter in der Hospiz- und Palliativversorgung ein.[mehr]