oder Beamte einer Gemeinde, die die Bürgermeisterin oder den Bürgermeister ständig in ihrem Geschäftskreis vertreten. Sie werden vom Gemeinderat für acht Jahre gewählt. Ob Beigeordnete bestellt werden[mehr]

anderen Tierkrankheiten, Kosten von Desinfektionsmitteln bei Desinfektionen in landwirtschaftlichen Betrieben im Rahmen der Bekämpfungsmaßnahmen bei anzeigepflichtigen Tierseuchen Unter Umständen können Sie [...] wenn Sie ohne Ihr Verschulden durch Tierkrankheiten oder Tiergesundheitsmaßnahmen erheblichen wirtschaftlichen Schaden erlitten haben. Diese Geldleistung kann gewährt werden: im Einzelfall bei Tierverlusten[mehr]

erhöht den Anreiz, im Wettbewerb eine qualitativ hochwertige Versorgung anzubieten und effizient zu wirtschaften. Ziel ist, die Zusatzbeiträge möglichst gering zu halten. Als Arbeitnehmer oder Arbeitnehmerin[mehr]

Wenn Sie als Betreiber eine elektrischer Schaltanlagen mit fluorierten Treibhausgasen neu in Betrieb nehmen wollen, müssen hierzu die Nutzung einer Ausnahme nach Artikel 13 Absätze 11, 12, 14 oder 15 der [...] der Verordnung (EU) 2024/573 anzeigen. Die Anzeige ist verpflichtend vor Inbetriebnahme der betreffenden Anlage bei der zuständigen Vollzugsbehörde einzureichen.[mehr]

se: In welcher Weise muss die öffentliche Fläche abgesperrt und gekennzeichnet werden? Muss der Verkehr - auch bei teilweiser Straßensperrung - beschränkt, umgeleitet oder besonders geregelt werden und[mehr]

Grundwasser für den Haushalt, den landwirtschaftlichen Hofbetrieb, das Tränken von Vieh außerhalb des Hofbetriebs oder in geringen Mengen zu einem vorübergehenden Zweck, für Zwecke der gewöhnlichen Bodenentwässerung[mehr]

Medien sind diese im Fachhandel neu zu beschaffen. Bei Nichtrückgabe der entliehenen Medien ist deren Wiederbeschaffungs- preis in Geld zu erstatten. Ist die Medieneinheit im Fachhandel nicht mehr erhältlich [...] sich nach den Vorschriften des öffentlichen Rechts. Der Bürgermeister kann auch andere Personen auf Antrag zur Nutzung zulassen. (2) Aufgabe der Bibliothek in der Zehntscheuer ist es, der Bevölkerung Weissachs [...] Gebührenordnung zu entrichtenden Gebühren und Kosten ergeben sich aus dem Gebührenverzeichnis gemäß Anlage, soweit einzelne Bestimmungen dieser Benutzungs- und Gebührenordnung nichts anderes vorsehen. (4)[mehr]

Abs. 2 - 4 GemO und dienen ausschließlich der Ausübung des Sports durch örtliche Schulen und Vereine. Innerhalb dieser Zweckbestimmung kann die Halle auf Antrag den örtlichen Schulen, eingetragenen Vereinen [...] zu behandeln. (8) Das Rauchen ist im gesamten Gebäude nicht gestattet. (9) Der Genuss von Alkohol ist im inneren Hallenbereich und auf den Besucherplätzen nicht gestattet. Im Foyer sind der Verkauf und [...] zulässig. (13) Der Übungsbetrieb in der Halle ist spätestens um 22.00 Uhr zu beenden. Die aufsichtsführenden Personen sind verpflichtet, für die rechtzeitige Beendigung des Übungsbetriebs und die Räumung[mehr]

Gaststättenrecht zum Betrieb einer Schank- und / oder Speise- wirtschaft erforderlich ist, so hat der Veranstalter diese rechtzeitig zu beschaffen. (6) Eine Genehmigung zur Verkürzung der Sperrzeit ist, wenn e [...] nicht abgeschlossen werden. § 11 Besondere Vorschriften bei der Bewirtschaftung der Festhalle (1) Bei Küchen- und Thekenbewirtschaftung sind diese Räume in einem tadellos aufgeräumten Zustand zu verlassen [...] Veranstalter unverzüglich wieder zu entfernen. Ausnahmen hiervon sind auf Antrag mit Zustimmung der Gemeindeverwaltung möglich. Der Antrag muss mit der schriftlichen Anmeldung eingereicht werden. § 13 Verlust[mehr]

dlichen Aufgaben und Angeboten an der FPS. Ein Schwerpunkt der Arbeit bildet weiterhin die Berufswegeplanung der Schülerinnen und Schüler und im vergangenen Jahr unfreiwillig die durch die Corona-Pandemie [...] Neben Zahlen zu der Wohn- sowie Beschäftigungssituation der Geflüchteten informierte sie über die Tätigkeiten des Integrationsmanagements und stellt verschiedenen Projekte dazu vor. Überwiegend empfindet sie[mehr]