ordnungs- gemäße Beschaffenheit für den gewollten Zweck durch die aufsichtsführende Person zu prüfen. Er muss sicherstellen, dass schadhafte Geräte und Anlagen nicht benutzt werden. (3) Der Veranstalter stellt [...] Festhalle in Flacht beschlossen: § 1 Zweckbestimmung (1) Die Festhalle Flacht ist eine öffentliche Einrichtung der Gemeinde Weissach im Sinne des § 10 Abs. 2 - 4 GemO und dient vorwiegend der Förderung des [...] der Gemeinde ist nicht vorgesehen. Über Ausnahmen entscheidet der Bürgermeister. § 2 Aufsicht & Verwaltung Die Festhalle wird vom Hauptamt der Gemeindeverwaltung verwaltet. Die bauliche Aufsicht und die[mehr]

34 Abs. 1,2 u. 3 MeldeG) für jede Person, auf die sich die Auskunft erstreckt 3,00 mindestens 8,50 19.2 Datenübermittlungen an Behörden und sonstige öffentliche Stellen (§ 16 LDSG), an Hochschulen und andere [...] Gebühreneinzugszentrale, je übermittelte Person 0,15 19.5 Ausstellung einer Wählbarkeitsbescheinigung (§ 10 Abs. 4 KomWG) 28,00 19.6 Sonstige Bescheinigungen der Meldebehörde (Zusätzliche Meldebestätigungen und [...] und sonstige Bescheinigungen der Meldebehörde) je Bescheinigung 7,50 19.7 Sonstige Amtshandlungen der Meldebehörde 4,00 bis 500,00 19.8 Gebührenfrei sind - die Bearbeitung einer Meldung oder Anzeige sowie[mehr]

nicht mehr von einem Menschen gehalten wird, c) Katzenhalterin oder Katzenhalter eine natürliche Person, die die tatsächliche Bestimmungsmacht über eine Katze in eigenem Interesse und nicht nur ganz v [...] soll die Katze wieder in die Freiheit entlassen werden. Die Entlassung in die Frei- heit soll an der Stelle erfolgen, an der die Katze aufgegriffen worden ist. (6) Eine von der Katzenhalterin oder dem Katzenhalter [...] kann die Katze wieder in die Freiheit entlassen werden. Die Entlassung in die Frei- heit soll an der Stelle erfolgen, an der die Katze aufgegriffen worden ist. (3) Ist für die Maßnahmen nach Absatz 1 das Betreten[mehr]

2 und 3 stets eine aufsichtsführende Person dauernd anwesend sein. Bei Nutzung einzelner Hallenteile gilt dies für jeden Hallenteil. Die aufsichts- führende Person (Übungsleiter) hat darauf zu achten, [...] zitäten) zulässig. (3) Über Ausnahmen von Abs. 2 entscheidet der Bürgermeister. § 2 Aufsicht & Verwaltung (1) Die Sporthallen werden vom Hauptamt der Gemeindeverwaltung verwaltet. Die bauliche Aufsicht [...] Schulen erfolgt im Rahmen des jeweiligen lehrplanmäßigen Schulsportunterrichts. Die Schulleitungen stellen vor jedem Schuljahr im Einvernehmen mit dem Hauptamt der Gemeindeverwaltung den Belegungsplan auf[mehr]

Satzung beschlossen: § 1 Allgemeines (1) Die Bibliothek in der Zehntscheuer ist eine öffentliche Einrichtung der Gemeinde Weissach und steht allen Einwohnerinnen und Einwohnern offen. Das Benutzungs- verhältnis [...] der Zehntscheuer ist es, der Bevölkerung Weissachs ein aktuelles Medienangebot zur Verfügung zu stellen. Die Gemeindebibliothek dient allge- meinen kulturellen Zwecken und dem allgemeinen Bildungsinteresse [...] und gibt mit seiner Unterschrift die Zustimmung zur elektronischen Speicherung seiner Angaben zur Person. (3) Bei der Anmeldung werden der Vor- und Familienname, die Anschrift und das Geburts- datum erhoben[mehr]

Amtliche Nachrichten der Verwaltung haben in jedem Fall Vorrang. (10) Es besteht kein Rechtsanspruch auf eine Veröffentlichung oder auf eine Veröffentlichung an einer be- stimmten Stelle im Amtsblatt. Ein Abdruck [...] Wörter (40 Zeilen bei 2-spaltig) 2 Kindertagesstätten pro Einrichtung 240 Wörter (40 Zeilen bei 2-spaltig) 2 Kommunale Einrichtungen pro Einrichtung 150 Wörter (30 Zeilen bei 2-spaltig) 2 Kirchen und Rel [...] s für den amtlichen und den redaktionellen Teil ist der Bür- germeister oder dessen Vertretung im Amt. Verantwortlich für den Teil „Was sonst noch inter-essiert“ und für den Anzeigenteil ist der Verlag[mehr]

Die Ver- pflichtungen nach dieser Satzung gelten nicht für die Eigentümer des Bettes öffentlicher Gewässer (§ 41 Abs. 3 Satz 1 Straßengesetz). § 2 Verpflichtete (1) Straßenanlieger im Sinne dieser Satzung [...] verpflichtet, besteht eine ge- samtschuldnerische Verantwortung; sie haben durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass die ihnen obliegenden Pflichten ordnungsgemäß erfüllt werden. (3) Bei einseitigen Gehwegen [...] werden. Geräumter Schnee oder auftauendes Eis darf dem Nachbarn nicht zugeführt werden. (5) An Haltestellen für öffentliche Verkehrsmittel oder für Schulbusse müssen im Rahmen des § 5 Abs. 1 die Gehwege[mehr]

in eine bestimmte Einrichtung. Sofern bereits ein Kind einer Familie in einer Einrichtung betreut wird, so wird das Geschwisterkind nach Möglichkeit vorrangig in derselben Einrichtung aufgenommen. Ein Anspruch [...] ▪ auf dem direkten Weg zur und von der Einrichtung, ▪ während des Aufenthalts in der Einrichtung, ▪ während aller Veranstaltungen in und außerhalb der Einrichtung (Spaziergang, Feste usw.). (2) Alle Unfälle [...] ng beim Träger der Einrichtung. (8) Grundsätzlich werden nur Kinder aufgenommen, die ihren Hauptwohnsitz in der Gemeinde Weissach haben. Auswärtige Kinder können in die Einrichtung aufgenommen werden,[mehr]

ertkarte W eissach Stand 31.12.2019 Bodenrichtw ertkarte_2020.dw g 11.02.2020 K rum m -20 G eschäftsstelle des G utachterausschusses W eissach[mehr]

Bodenrichtw ertkarte FlachtStand 31.12.2019 B odenrichtw ertkarte_2020.dw g 11.02.2020 K rum m -20 G eschäftsstelle des G utachterausschusses Flacht N euenbühl Anschluss N euenbühl[mehr]