Dieses Kapitel informiert Sie nicht nur über Ihre Rechte und Pflichten, sondern auch über den Schutz, der Ihnen sowohl als Opfer als auch als Zeugin oder Zeuge zusteht.[mehr]

Soweit pädagogische Erziehungsmaßnahmen nicht ausreichen, kann die Schule unter anderem zur Erfüllung ihres Erziehungs- und Bildungsauftrages und zur Einhaltung der Schulordnung durch die Schülerinnen[mehr]

verpflichtet, besteht eine ge- samtschuldnerische Verantwortung; sie haben durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass die ihnen obliegenden Pflichten ordnungsgemäß erfüllt werden. (3) Bei einseitigen Gehwegen [...] werden. Geräumter Schnee oder auftauendes Eis darf dem Nachbarn nicht zugeführt werden. (5) An Haltestellen für öffentliche Verkehrsmittel oder für Schulbusse müssen im Rahmen des § 5 Abs. 1 die Gehwege[mehr]

Die Gemeinde Weissach stellt die gemeindeeigenen Hütten "Vorbergblickhütte " in Weissach und "Wald- hütte" in Flacht mit den dazugehörenden Einrichtungen (bspw. Parkplatz, Grillstelle, etc.) nach Maßgabe [...] zur Förderung der Betriebsgemein- schaft und privaten Antragstellern zur Benutzung überlassen werden. Auswärtigen Firmen oder pri- vaten Antragstellern soll die Benutzung nur in besonderen Ausnahmefällen [...] Bürgerbüro des Hauptamtes der Gemeinde Weissach schriftlich unter Verwendung des dafür bereitgestellten Antragsformulars gestellt werden. Dabei ist der Tag, die Dauer und Art der Veranstaltung sowie die etwaige[mehr]

Die Gemeinde Weissach stellt die gemeindeeigenen Hütten "Vorbergblickhütte " in Weissach und "Wald- hütte" in Flacht mit den dazugehörenden Einrichtungen (bspw. Parkplatz, Grillstelle, etc.) nach Maßgabe [...] zur Förderung der Betriebsgemein- schaft und privaten Antragstellern zur Benutzung überlassen werden. Auswärtigen Firmen oder pri- vaten Antragstellern soll die Benutzung nur in besonderen Ausnahmefällen [...] Bürgerbüro des Hauptamtes der Gemeinde Weissach schriftlich unter Verwendung des dafür bereitgestellten Antragsformulars gestellt werden. Dabei ist der Tag, die Dauer und Art der Veranstaltung sowie die etwaige[mehr]

Die Gemeinde Weissach stellt die gemeindeeigenen Hütten "Vorbergblickhütte " in Weissach und "Wald- hütte" in Flacht mit den dazugehörenden Einrichtungen (bspw. Parkplatz, Grillstelle, etc.) nach Maßgabe [...] zur Förderung der Betriebsgemein- schaft und privaten Antragstellern zur Benutzung überlassen werden. Auswärtigen Firmen oder pri- vaten Antragstellern soll die Benutzung nur in besonderen Ausnahmefällen [...] Bürgerbüro des Hauptamtes der Gemeinde Weissach schriftlich unter Verwendung des dafür bereitgestellten Antragsformulars gestellt werden. Dabei ist der Tag, die Dauer und Art der Veranstaltung sowie die etwaige[mehr]

Kommunal- wahlen) des / der Wählerverzeichnisse(s) stellen. Der Einspruch / Antrag kann schriftlich oder durch Erklärung zur Niederschrift eingelegt / gestellt werden. 4. Wahlberechtigte, die in das Wähler [...] Wahlrecht im Einspruchsverfahren (Europawahl) / Widerspruchsverfahren (Kommunalwahlen) festgestellt worden und die Feststellung erst nach Abschluss des Wählerverzeichnisses zur Kenntnis des Bürgermeisteramtes [...] den Antrag auf Erteilung eines Wahlscheins noch bis zum Wahltag, 15:00 Uhr, stellen. Wer den Antrag für einen anderen stellt, muss durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachweisen, dass er dazu [mehr]

Amtsblattes. (2) Ergänzend erfolgt die Bereitstellung öffentlicher Bekanntmachungen auf der Internetseite der Ge- meinde Weissach unter www.weissach.de. Der Bereitstellungstag ist dabei anzugeben. Als Tag der [...] öffentlichen Bekanntmachung zur Verfügung gestellt oder unter Angabe der Bezugsadresse postalisch übermittelt. (3) Sind Pläne, Karten oder andere zeichnerische Darstellungen Bestandteil einer Satzung, so kann [...] der öf- fentlichen Bekanntmachung gilt der Tag der Bereitstellung. Die Wortlaute der ortsüblichen Bekannt- machung können bei der Gemeinde Weissach von jedermann während der Öffnungszeiten kostenfrei eingesehen[mehr]

öffentlichen Abwasseranlagen (3) betriebsfertig hergestellt sind. Wird die öffentliche Abwasseranlage erst nach Errichtung einer baulichen Anlage hergestellt, so ist das (4) Grundstück innerhalb von 6 Monaten [...] Anschlüsse herstellen. Als weitere Grundstücksanschlüsse gelten auch Anschlusskanäle für Grundstücke, die nach Entstehen der Beitragspflicht (§ 34) neu gebildet werden. Die Kosten der Herstellung, Unterhaltung [...] wird. § 17 Herstellung, Änderung und Unterhaltung der Grundstücksentwässerungsanlagen Die Grundstücksentwässerungsanlagen sind vom Grundstückseigentümer auf seine Kosten herzu-(1) stellen, zu unterhalten[mehr]

erstmaligen endgültigen Herstellung nach dem Bauprogramm vorgesehenen Teileinrichtun- gen aufweist und diese den Merkmalen der endgültigen Herstellung (§ 4) entsprechen, ihre Herstellung die Anforderungen des [...] werden, 6. den Wert der aus dem Vermögen der Gemeinde bereitgestellten Sachen und Rechte; maßgebend ist der Zeitpunkt der erstmaligen Bereitstellung; 7. die vom Personal der Gemeinde erbrachten Werk- und [...] bilden, ins- gesamt ermitteln. § 4 Merkmale der endgültigen Herstellung der Anbaustraßen und der Wohnwege (1) Anbaustraßen sind endgültig hergestellt, wenn sie neben den im Bauprogramm vorgesehe- nen flächenmäßigen[mehr]