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Sondernutzungssatzung_pdf.pdf

0,75 € Mindestgebühr 10,00 € 12. Aufstellen oder Abstellen von Fahrzeugen einschließlich Wohnwagen zu nicht gewerblichen Zwecken wöchtl. 10,00 bis 50,00 € 13. Aufstellen von Fahrradständern jährl. 25,00 [...] ordnungsgemäßen Zustand der Straße wiederherzustellen. Kommt der Inhaber der Erlaubnis seiner Ver- pflichtung, den ordnungsgemäßen Zustand der Straßen wiederherzustellen, innerhalb an- gemessener Frist nicht [...] sind. (2) Erlaubnisanträge sind mit Angabe von Art und Dauer der Sondernutzung bei der Gemeinde zu stellen. Die Gemeinde kann dazu Erläuterungen durch Zeichnung, Lageplan, textliche Beschreibung oder in sonst[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 454,65 KB
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Zuletzt geändert: 16.11.2015
Gemeinde_Weissach_-_Vorlage_POLVE.pdf

ist untersagt. 4 § 11 Aufstellen von Wohnwagen und Zelten Zelte und Wohnwagen dürfen außerhalb baurechtlich genehmigter Campingplätze zum Aufenthalt von Menschen nicht aufgestellt werden, wenn nicht die [...] der dafür besonders bestimm-ten oder gekennzeichneten Stellen zu reiten, zu zelten oder zu baden, 11. Parkwege zu befahren und Fahrzeuge abzustellen; dies gilt nicht für das Radfahren auf dafür aus- gewiesenen [...] baurechtlich genehmigter Campingplätze zum Aufenthalt von Menschen aufstellt oder als Grundstückbesitzer sein Grundstück hierfür zur Ver- fügung stellt oder Verstöße entgegen § 11 duldet, 11. entgegen § 12 War[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 259,38 KB
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Zuletzt geändert: 17.05.2017
Marktsatzung_ab.pdf

denen Lebensmittel oder Getränke zum Verzehr an Ort und Stelle abgegeben werden, müssen für den dabei anfallenden Abfall geeignete Behälter aufstellen und sind verpflichtet, diese laufend nach Bedarf zu leeren [...] dass ihn ein Ver- schulden trifft. Er stellt die Gemeinde insoweit von Ersatzansprüchen Dritter frei. § 9 Gebühren (1) Die Gemeinde erhebt für die Bereitstellung des Standplatzes eine Gebühr. (2) Schuldner [...] Betriebsgegenstände dürfen frühestens 1,5 Stunden vor Beginn der Marktzeit angefahren, ausgepackt oder aufgestellt werden. 2 (4) Waren, Verkaufseinrichtungen und sonstige Betriebsgegenstände müssen spätestens eine[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 494,84 KB
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Zuletzt geändert: 05.07.2017
Übermittlungssperren_Antrag.pdf

Ihrer Daten durch die Kirche beim zuständigen Pfarramt widersprechen. Unterschrift des Antragstellers/derAntragstellerin Die Sperrvermerke wurden in das Melderegister eingetragen. Bearbeitet (Datum, Unterschrift)[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 155,77 KB
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Zuletzt geändert: 29.11.2017
Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung_12_2017_neu.pdf

Bränden oder zur Warnung bei Bränden mit automatischer Übertragung des Alarms an eine ständig besetzte Stelle ausgelöst wurde, ohne dass ein Schaden- feuer vorlag, 7. vom Fahrzeughalter, wenn der Einsatz durch [...] automatischen Notrufs oder zur automati- schen Übertragung einer Notfallmeldung an eine ständig besetzte Stelle eingegangen ist, ohne dass ein Schadensereignis im Sinne von § 2 Abs. 1 FwG vorlag. In den Fällen [...] bei den Kosten für Einsatzkräfte mit der Alarmierung (Beginn des Einsatzes) und endet nach Wie- derherstellung der Einsatzbereitschaft einschließlich der notwendigen Aufräumungs- und Reini- gungszeiten. 2[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 1.002,58 KB
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Zuletzt geändert: 21.12.2017
Herrenhaus_BenuG_2018.pdf

Weissach stellt das Gebäude „Herrenhaus“, Kirchplatz 6 mit der dazugehörigen Einrich- tung und Ausstattung den örtlichen Kirchengemeinden, Vereinen, Institutionen und privaten Antrag- stellern zur Benutzung [...] Außenbereich abgestellten Fahrzeuge. (2) Fundsachen sind beim Hausmeister abzugeben. Meldet sich der Verlierer nicht innerhalb einer Woche, werden die Fundsachen bei der Fundsachenstelle der Gemeindeverwaltung [...] Benutzungstermin beim Bürgerbüro der Gemeindeverwaltung schriftlich unter Verwendung des dafür bereitgestellten Antragsformulars einzureichen. Dabei sind die Art und die Dauer der Veranstal- tung, die etwaige[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 159,19 KB
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Zuletzt geändert: 07.03.2018
Vorbergblick_Wal_2018.pdf

Die Gemeinde Weissach stellt die gemeindeeigenen Hütten "Vorbergblickhütte " in Weissach und "Wald- hütte" in Flacht mit den dazugehörenden Einrichtungen (bspw. Parkplatz, Grillstelle, etc.) nach Maßgabe [...] zur Förderung der Betriebsgemein- schaft und privaten Antragstellern zur Benutzung überlassen werden. Auswärtigen Firmen oder pri- vaten Antragstellern soll die Benutzung nur in besonderen Ausnahmefällen [...] Bürgerbüro des Hauptamtes der Gemeinde Weissach schriftlich unter Verwendung des dafür bereitgestellten Antragsformulars gestellt werden. Dabei ist der Tag, die Dauer und Art der Veranstaltung sowie die etwaige[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 90,46 KB
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Zuletzt geändert: 07.03.2018
Festhalle_Flacht_2018.pdf

Bürgerbüro des Hauptamtes der Gemeinde Weissach schriftlich unter Verwendung des dafür bereitgestellten Antragsformulars gestellt werden. Dabei ist der Tag, die Dauer und Art der 2 Veranstaltung sowie die etwaige [...] Tische und Stühle aufstellen, als im Bestuhlungsplan zugelassen sind. Insbesondere dürfen die Gänge und Fluchtwege unter keinen Umständen mit Stühlen oder sonstigen Gegenständen verstellt werden. (3) Der [...] durch die aufsichtsführende Person zu prüfen. Er muss sicherstellen, dass schadhafte Geräte und Anlagen nicht benutzt werden. (3) Der Veranstalter stellt die Gemeinde von etwaigen Haftpflichtansprüchen seiner[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 92,01 KB
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Zuletzt geändert: 07.03.2018
Satzung_23.08.2018_neu.pdf

ng der Satzung verletzt worden sind. Gemeinde Weissach Sanierungsgebiet "Ortskern Flacht" Hauptgeschäftsstelle Stuttgart Olgastraße 54 70182 Stuttgart Projekt 84800 11.07.2018/ef Förmliche Festlegung [mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 405,87 KB
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Zuletzt geändert: 23.08.2018
Feuerwehrentschädigungssatzung_Dezember_2018.pdf

digung für Übungsleiter: Kommandant 1.500 € / Jahr Stellvertretende Kommandanten 500 € / Jahr Jugendfeuerwehrwart 600 € / Jahr Zwei stellvertretende Jugendfeuerwehrwarte 300 € / Jahr (2) Die nachfolgend [...] als Aufwandsentschädigung: Kommandant 300 € / Jahr Stellvertretende Kommandanten 100 € / Jahr Jugendfeuerwehrwart 150 € / Jahr Zwei stellvertretende Jugendfeuerwehrwarte 75 € / Jahr Leiter der Altersabteilung [...] hen Durchschnittssatz ersetzt. Dieser beträgt für jede volle Stunde 13 €. Bei Vorliegen einer Freistellung nach § 15 Abs. 1 Satz 1 FwG kann der Angehörige der Gemeinde- feuerwehr seine Ansprüche nach Satz[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 120,34 KB
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Zuletzt geändert: 13.12.2018