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Zuletzt geändert: 26.07.2024
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r Verein ist und der von ihm erstellte Empfangsbeleg im Aufdruck enthält: den steuerbegünstigten Zweck, für den die Zuwendung verwendet wird Angaben über die Freistellung des Vereins von der Körperschaftsteuer[mehr]

Zuletzt geändert: 26.10.2024
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Zuletzt geändert: 26.01.2025
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Wälder und Felder sind derzeit alle öffentlichen Grillplätze gesperrt. Hierzu gehören u.a. die Grillstellen an der Vorbergblickhütte, der Waldhütte und der Friedenshöhe. Wir bitten alle Besucher dieser [...] insbesondere nicht mit mitgebrachten Grillgeräten. An den offiziellen und fest eingerichteten Feuerstellen auf den Grillplätzen sind offene Feuer, außerhalb der Sperrzeiten, erlaubt. Feuer muss jedoch [...] unbedingt vollständig gelöscht werden. Sollten Sie bei einem Spaziergang an oder um den Wald herum feststellen, dass sich ein Brand oder ein Feuer entwickelt, informieren Sie umgehend die Feuerwehr. Die Feuerwehr[mehr]

Zuletzt geändert: 21.08.2024
Sperrzeit - Verkürzung oder Aufhebung beantragen

ten ist eine allgemeine Sperrzeit festgesetzt. In dieser Zeit müssen die Gaststätten ihren Betriebeinstellen. Beginn der Sperrzeit: unter der Woche: 3 Uhr unter der Woche in Kur- und Erholungsorten: 2 [...] oder aufheben. Hinweis : Bei Verkürzung oder Aufhebung der Sperrzeit kann die Behörde jederzeit Auflagen erteilen. Die Behörde kann unter bestimmen Voraussetzungen die Sperrzeit auch durch Rechtsverordnung [...] beginnt sie um 5 Uhr. Dies gilt nicht für Spielhallen. Unter bestimmten Voraussetzungen kann die Behörde die Sperrzeit im Einzelfall zugunsten einzelner Betriebe verlängern, befristen, widerruflich verkürzen[mehr]

Zuletzt geändert: 26.01.2025
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Arbeitsverhältnisses notwendig machen. Auch besondere familiäre Umstände können einen wichtigen Grund darstellen. Grundsätzlich wird erwartet, dass Sie einen angemessenen Versuch unternommen haben, einen möglichen[mehr]

Zuletzt geändert: 26.01.2025
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chäftigung aufgrund eines unbefristeten Arbeitsvertrags zugrunde. Unbefristete "normale" Vollzeitarbeitsstellen haben in den letzten Jahren wieder stärker zugenommen als die sogenannten atypischen Bes[mehr]

Zuletzt geändert: 26.01.2025
Spezielle Regelungen zum Tierschutz

Verordnungen, die den Schutz bestimmter Tiere (zum Beispiel Nutztiere, Legehennen oder Hunde) sicherstellen oder bestimmte Bereiche des Tierschutzes (zum Beispiel Tiertransporte) näher regeln. Auf den [mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Spiele mit Gewinnmöglichkeit (Reisegewerbe) - Unbedenklichkeitsbescheinigung beim Landeskriminalamt beantragen

beantragen. Das LKA erteilt die Unbedenklichkeitsbescheinigung folgenden Personen: der Herstellerin oder dem Hersteller eines Spiels, wenn es sich um eine serienmäßig produzierte Spieleinrichtung handelt [...] die folgenden Informationen: Bezeichnung des Spiels Firmenbezeichnung und Sitz der Herstellerin oder des Herstellers beziehungsweise Name, Geburtsdatum, Geburtsort und Wohnort des Veranstalters Beschreibung[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Spiele mit Gewinnmöglichkeit (stehendes Gewerbe) - Unbedenklichkeitsbescheinigung beim Bundeskriminalamt beantragen

beantragen. Das BKA erteilt die Unbedenklichkeitsbescheinigung folgenden Personen: der Herstellerin oder dem Hersteller eines Spiels, wenn es sich um eine serienmäßig produzierte Spieleinrichtung handelt [...] die folgenden Informationen: Bezeichnung des Spiels Firmenbezeichnung und Sitz der Herstellerin oder des Herstellers beziehungsweise Name, Geburtsdatum, Geburtsort und Wohnort des Veranstalters Beschreibung[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024