en Öffentliche Bekanntmachungen der Gemeinde ergehen, soweit keine sondergesetzlichen Be- stimmungen bestehen, durch Einrücken in das Mitteilungsblatt der Gemeinde Weissach. § 2 Zeitpunkt öffentlicher [...] er öffentlichen Be- kanntmachung“ der Gemeinde Weissach im Bereich des Ortsteils Flacht § 1 Die Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung der Gemeinde Weissach vom 23.04.1956 i.d.F. der Än [...] Gemeinde 71287 Weissach Landkreis Böblingen Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachu ng und Satzung zur Einführung dieser Satzung im Ortsteil F lacht Fassung vom 30.05.1963 Satzung über öffentliche[mehr]

den Wert der aus dem Vermögen der Gemeinde bereitgestellten Sachen und Rechte; maßgebend ist der Zeitpunkt der erstmaligen Bereitstellung; 7. die vom Personal der Gemeinde erbrachten Werk- und Dienstleistungen [...] 1 ausgebaut sind. (3) Die Gemeinde kann im Einzelfall durch Satzung die Herstellungsmerkmale abweichend von den vorstehenden Bestimmungen festlegen. § 5 Anteil der Gemeinde an den beitragsfähigen Ersc [...] Erschließungsanlagen Die Gemeinde Weissach erhebt für öffentliche 1. Straßen, die nicht zum Anbau, sondern dazu bestimmt sind, Anbaustraßen mit dem übrigen Straßennetz in der Gemeinde zu verbinden (Sammelstraßen)[mehr]

sind. (2) Erlaubnisanträge sind mit Angabe von Art und Dauer der Sondernutzung bei der Gemeinde zu stellen. Die Gemeinde kann dazu Erläuterungen durch Zeichnung, Lageplan, textliche Beschreibung oder in sonst [...] Gemeinde 71287 Weissach Landkreis Böblingen Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernut zungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung) Fassung vom 29.10.2001 Satzung über Erlaubnisse und [...] Geltungsbereich (1) Diese Satzung gilt für alle Straßen, Gehwege und Plätze, die in der Baulast der Gemeinde stehen (Gemeindestraßen) und für Ortsdurchfahrten im Zuge der Bundes-, Landes- oder Kreisstraßen[mehr]

1 P O L I Z E I V E R O R D N U N G gegen umweltschädliches Verhalten, Belästigung der Allgemeinheit, zum Schutz der Grün- und Erholungsanlagen und über das Anbringen von Hausnummern (Polizeiliche Umw [...] vom 13.01.1992 (GBl. S. 1), zuletzt geändert durch Gesetz vom 18.10.2016 (GBl. S. 569) erlässt die Gemeinde Weissach als Polizeibehörde mit Zustimmung des Gemeinderates vom 27.03.2017 folgende Polizeiverordnung: [...] Erholungsanlagen sind allgemein zugängliche, gärtnerisch gestaltete Anlagen, die der Erholung der Bevölkerung oder der Gestaltung des Orts- und Landschaftsbildes dienen. Dazu gehören auch Verkehrsgrünanlagen[mehr]

Gemeinderat der Gemeinde Weissach in seiner Sitzung am 26.06.2017 die Neufassung der folgenden Marktsatzung beschlossen: § 1 Öffentliche Einrichtung und Geltungsbereich (1) Die Gemeinde Weissach, nachfolgend [...] einzurichten, dass keine Person oder Sache beschädigt, gefährdet oder mehr als nach den Umständen behindert oder belästigt wird. Insbesondere auf das Ruhebedürfnis der Anwohner ist Rücksicht zu nehmen. [...] schriftliche Genehmigung der Gemeinde hierfür vor, 2. Werbematerial jeglicher Art oder sonstige Gegenstände zu verteilen, außer es liegt eine schrift- liche Genehmigung der Gemeinde hierfür vor, 3. Motorräder[mehr]

Zurück: An das Bürgermeisteramt Weissach -Bürgerbüro- Rathausplatz 1 71287 Weissach Antrag auf Sperrvermerke (Übermittlungssperren) Name: Vorname: Geburtsdatum: Anschrift: Gemäß den §§ 36/42/50 Bundes [...] Vorname,Anschrift, Tod) an Parteien, Wählergruppen und Träger von Wahlvorschlägen , Zusätzlich bei Unionsbürgern (§ 2 Abs. 3 BW AGBMG): Keine Nutzung meiner Daten (Name, Vorname, Anschrift, Staat, Tod) für die [...] widersprechen. Unterschrift des Antragstellers/der Antragstellerin Die Sperrvermerke wurden in das Melderegister eingetragen. Bearbeitet (Datum, Unterschrift) _______________________________ Sperrvermerk Antrag[mehr]

Stunden aufgerundet. (6) Daneben kann Ersatz verlangt werden für 1. von der Gemeinde für den Einsatz von Hilfe leistenden Gemeinde- und Werksfeuerwehren oder an- deren Hilfe leistenden Einrichtungen und [...] Anlage zu § 5 Abs. 1 der Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung der Gemeinde Weissach vom 11.12.2017 Weissach, den 11.12.2017 Daniel Töpfer Bürgermeister Verzeichnis der Kostenersätze 1. Personalkosten 1.1 je Fe [...] - SATZUNG Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Weissach Aufgrund von § 4 Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in Verbindung mit § 34 Abs[mehr]

außerhalb der Gemeinde findet nur statt, wenn von der Art der Veranstaltung keine störenden Auswirkungen auf die Nachbarschaft zu erwarten sind. Über Ausnahmen entscheidet der Bürgermeister. (4) Ein Rec [...] Veranstaltungsräume ist spätestens drei Wochen vor dem vorgesehe- nen Benutzungstermin beim Bürgerbüro der Gemeindeverwaltung schriftlich unter Verwendung des dafür bereitgestellten Antragsformulars einzureichen [...] aufgeräumt, frei von Müll und besenrein an die Gemeinde zu übergeben. Eventuell vorhandene außergewöhnliche Verschmutzungen oder Beschädigungen werden durch die Gemeinde auf Kosten des Veranstalters beseitigt[mehr]

stellen. Wird dies von der Gemeinde gestellt, erfolgt es durch Übergabe vom Beauftragten der Gemeinde an die vom Veranstalter als verantwortlich benannte Person. Diese Person ist nach dem Ende der Veranstaltung [...] Einrichtungen sollen mindestens drei Wochen vor dem vorgesehenen Benutzungstermin beim Bürgerbüro des Hauptamtes der Gemeinde Weissach schriftlich unter Verwendung des dafür bereitgestellten Antragsformulars [...] die Gemeindeverwaltung und wird nur zum Be- und Entladen gestattet. Die Benutzung dieser Zufahrt erfolgt auf eigene Gefahr. Für evtl. Beschädigungen an Fahrzeugen und Sachen übernimmt die Gemeinde keinerlei[mehr]

en von außerhalb der Gemeinde ist nicht vorgesehen. Über Ausnahmen entscheidet der Bürgermeister. § 2 Aufsicht & Verwaltung Die Festhalle wird vom Hauptamt der Gemeindeverwaltung verwaltet. Die bauliche [...] gegen die Gemeinde und für den Fall der eigenen Inanspruchnahme auf die Geltendmachung von Rückgriffsansprüchen gegen die Gemeinde und 8 deren Bediensteten bzw. Beauftragten. Die Gemeinde Weissach kann [...] Flacht ist eine öffentliche Einrichtung der Gemeinde Weissach im Sinne des § 10 Abs. 2 - 4 GemO und dient vorwiegend der Förderung des kulturellen Lebens der Gemeinde. (2) Sportveranstaltungen dürfen in der[mehr]