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Betrieblicher Datenschutz

Umständen gewisse Datenschutzpflichten (z.B. Bestellung einer oder eines Datenschutzbeauftragten). Welche Unternehmen davon betroffen sind und was genau Sie sicherstellen müssen, erfahren Sie in den Unterkapiteln [...] Landesbeauftragte für den Datenschutz die oberste Aufsichtsbehörde für öffentliche und nicht-öffentliche Stellen (z.B. Unternehmen). Dorthin können sich auch von Datenschutzverletzungen Betroffene mit Fragen oder[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Betrieblicher Arbeits- und Umweltschutz

betrieblichen Arbeits- und Umweltschutz beachten müssen, haben wir in den folgenden Kapiteln zusammengestellt.[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Betriebliche Kreislaufwirtschaft

müssen, sind der Sonderabfallagentur Baden-Württemberg (SAA) anzudienen. Wenn die gefährlichen Abfälle nicht in landeseigene Anlagen zur Entsorgung zugewiesen werden, hat der Abfallerzeuger eine Beseitig [...] verpackten Waren (Verpackungsgesetz - VerpackG) gilt eine erweiterte Herstellerverantwortung (Extended Producer Responsibility (EPR)). Für Hersteller und Erstinverkehrbringer von entsprechenden Produkten bezie [...] Abfälle zur Verwertung aus gewerblichen und sonstigen Unternehmen, für die die Betriebe als Abfallerzeuger eigenverantwortlich die Entsorgung regeln und organisieren müssen. Bei der Entsorgung ist die[mehr]

Zuletzt geändert: 26.04.2025
Betriebliche Absicherung

wegen fehlerhafter Produkte Ihres Unternehmens geltend machen. Sie ist vor allem für Lieferanten, Hersteller oder Lizenznehmer erforderlich. Weitere betriebliche Versicherungen sind beispielsweise: Einbr[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Betrieblich unterstützte Kinderbetreuung

it von Beruf und Familie sowie für die Sicherung und Gewinnung von Fachkräften. Daher hat das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus die Erstellung eines digitalen Online-Guides zum Thema Be[mehr]

Zuletzt geändert: 26.04.2025
Beteiligung des Opfers am Verfahren

Staatsanwaltschaft ein Verfahren eingestellt (zum Beispiel wegen mangelnden öffentlichen Interesses), können Sie im Verfahren als Privatklägerin oder Privatkläger an die Stelle der Staatsanwaltschaft treten [...] Straftat nur dann einen Bescheid von der Staatsanwaltschaft, wenn das Ermittlungsverfahren dort eingestellt wird. Sie können schon bei der Anzeigeerstattung, bei Ihrer Vernehmung als Zeugin oder Zeuge oder [...] informiert werden. Auf Antrag werden Verletzte einer Straftat, wenn sie betroffen sind, durch die Stelle, die die Verfahrensakten inne hat, über den Ausgang des gerichtlichen Verfahrens unterrichtet. Ihren[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Bestellung eines Vormunds durch das Gericht

benannt oder kann die benannte Person die Vormundschaft nicht übernehmen, wählt das Gericht einen geeigneten Vormund aus. Zum Vormund kann bestellt werden: eine natürliche Person, die die Vormundschaft ehrenamtlich [...] eines Vormundes achtet das Gericht stets auf das Wohl des minderjährigen Kindes. Wenn ein Testament oder ein Erbvertrag der verstorbenen Eltern vorhanden ist und darin eine Person oder ein Verein als Vormund [...] Das Gericht wird von Amts wegen aktiv, sobald Anlass besteht, die Bestellung eines Vormunds zu prüfen. Dies gilt vor allem, wenn bekannt ist, dass ein minderjähriges Kind nicht unter elterlicher Sorge[mehr]

Zuletzt geändert: 26.04.2025
Bestattung von Fehl- und Totgeburten

Todesbescheinigung aus. Die Klinikleitung muss beim Standesamt die Geburt und den Sterbefall anzeigen. Für das tot geborene Kind stellt das Standesamt eine Geburtsurkunde mit Sterbevermerk aus. Fehlgeburt [...] pulsiert hat oder die natürliche Lungenatmung eingesetzt hat. Für das verstorbene Kind stellt das Standesamt eine Geburtsurkunde und eine Sterbeurkunde aus. Totgeburt Tot geborene Kinder mit einem Gewicht [...] Mehrlingsgeburt die anderen Geschwister beurkundet werden, wird ausnahmsweise auch eine Fehlgeburt dem Standesamt angezeigt und beurkundet.[mehr]

Zuletzt geändert: 26.04.2025
Besonderheiten für die Gemeinschaftsschule

Noten in allen Fächern auf einer einheitlichen Niveaustufe nach der überwiegend für die Leistungsfeststellungen maßgeblichen Niveaustufe ausgewiesen. Anschließend wird geprüft ob auf dieser Niveaustufe [...] erfüllt sind und damit ein Wechsel der Schulart und der danach zu besuchenden Klassenstufe möglich ist, stellt die abgebende Gemeinschaftsschule fest. Soweit mit dem Wechsel auf eine andere Schulart ein Wechsel[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Besondere Aufenthaltsrechte

nach dem 15. Geburtstag und vor dem 21. Geburtstag und vor Ablauf von fünf Jahren seit der Ausreise stellen. Von der Voraussetzung des Schulbesuchs im Bundesgebiet kann abgesehen werden, wenn Sie im Bundesgebiet [...] Aufenthaltstitel innerhalb von sechs Monaten nach Kenntnis vom Verlust der deutschen Staatsangehörigkeit stellen. Hinweis: Als ehemaligem Deutschen oder Deutscher mit gewöhnlichem Aufenthalt im Ausland können Sie[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024