Gemeinde Weissach (Druckversion)
Autor: Stefanie Ruoff
Artikel vom 24.02.2016

Beraten & Beschlossen: Technischer Ausschuss (TA) am 15.02.2016

Baugesuche
Für folgende Bauvorhaben hat der TA sein Einvernehmen erteilt bzw. in Aussicht gestellt:

  • Porsche Entwicklungszentrum, Flst. 8056 - Abbruch Bau 27 A und Neubau Bau 27 C
  • Porschestraße 31, Flst. 20 – Umnutzung des bestehenden Schuppens in eine Küche
  • Im Lunsch 4, Flst. 758/28 – Neubau eines Sechsfamilienhauses mit Stellplätzen
  • Theodor-Heuss-Straße 13 und 13/1, Flst. 968 – Abbruch des bestehenden Wohnhauses und Erstellen eines Doppelhauses mit Garagen
  • Bachstraße 3, Flst. 4556 – Nutzungsänderung der bestehenden Scheune in zwei Wohnungen
  • Brunnenstraße 11, Flst. 5390 – Ausbau des Dachgeschosses und Errichten einer Gaube
  • Mönsheimer Straße 6, Flst. 3644 – Voranfrage: Anbau an das bestehende Wohnhaus
  • Grabenstraße 3, Flst. 8851 – Abbruch der Alten Festhalle in Weissach
  • Weissacher Straße 8 und 8/1, Flst. 4731, 4730,4733 – Abriss des Wohnhauses mit Anbauten
  • Bergstraße 6, Flst. 4856 – Abriss des Anwesens (Wohnhaus, Scheune & Nebengebäude)
  • Bergstraße 10, Flst. 273/1 – Abriss des Wohnhauses mit Anbau 

Für folgendes Bauvorhaben hat der TA sein Einvernehmen nicht erteilt:

  • Im Bühl 12, Flst. 6753/4 – Neubau eines Bürogebäudes mit Garagen

Nachträgliche Genehmigung von rechtsfehlerhaften Vergaben aus dem Jahr 2010
Die Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) hat in ihrem Prüfbericht über die Allgemeine Finanzprüfung der Jahre 2008 bis 2009 zwei Beschaffungsvorgänge des Ortsbauamtes aus beanstandet, bei denen die zugrundeliegenden Bewirtschaftungsbefugnisse von den jeweiligen Verantwortlichen nicht beachtet wurden. Diese haben weder den gesetzlichen Vorschriften für die Vergabe bzw. das Beschaffungswesen entsprochen, noch die zu diesem Zeitpunkt gültige Hauptsatzung der Gemeinde Weissach berücksichtigt. Anstelle des zuständigen Ausschusses, der darüber hätte Beschluss fassen müssen, wurden die Vorgänge von der Verwaltung selbst erledigt.

Zu einen handelte es sich um die Vergabe von Straßenreinigungsarbeiten ab dem Jahr 2010, die auf Grund der Vergabesumme i.H.v. 20.000 € öffentlich hätten ausgeschrieben werden müssen. Zum anderen wurden drei Maschinen (ICE-Fighter) für den Winterdienst im Wert von rund 27.000 € im Einzelkauf angeschafft, obwohl die Anschaffung hätte zusammen getätigt werden müssen.
Bei einer Enthaltung wurde die nachträgliche Genehmigung der Vergabe der Straßenreinigungsarbeiten und die Anschaffung von drei „Ice-Fightern“ beschlossen.

Die Koi-Karpfen im Rose-Körner-Stift schwimmen für 4.000 € jährlich weiter

Der Koi-Karpfen-Teich im Rosa-Körner-Stift in Weissach prägt dessen Eingangsbereich, verursacht jedoch erhebliche Unterhaltungskosten. Die Gesamtkosten pro Jahr belaufen sich auf rund 4.000 € und setzen sich wie folgt zusammen: Stromkosten (1.800 €), Kosten für Wasser (600 €), Fischfutter (900 €) sowie Pflegekosten durch den Hausmeister i.H.v. rund 700 €. Aufgrund der angespannten Haushaltslage schug die Verwaltung deshalb vor, den Koi-Teich aufzulösen und stattdessen zu verfüllen, um die laufenden Kosten deutlich zu reduzieren. Nach intensiver und emotionaler Diskussion ergab die Abstimmung drei „ja“, drei „nein“ und drei Enthaltungen. Somit hat der TA bei Stimmengleichheit zwischen „Ja-Stimmen“ und „Nein-Stimmen“ den Antrag der Verwaltung den Koi-Teich im Rosa-Körner-Stift aufzulösen und mit Zierkies zu gestalten abgelehnt.

Fischteich in der Außenanlage des Otto-Mörike-Stifts in Flacht wird zurückgebaut
Die Gemeinde Weissach muss als Eigentümerin des Gebäudes im Sandweg in Flacht die Verkehrssicherungspflicht gewährleisten. Durch den offenen Zugang zum Fischteich im hinteren Gartenbereich des Grundstücks besteht die Gefahr des Hineinfallens, bspw. von Kindern oder Heimbewohnern. Um die Verkehrssicherungspflicht zu gewährleisten, müsste folglich eine Absperrung oder ein Gitter über dem Fischteich angebracht werden, was sich mit Blick auf die anfallenden Kosten als unverhältnismäßig darstellt.

Um die vorhandene Gefährdungssituation zu beseitigen und die jährlichen Pflegeaufwendungen i.H.v. 400 € zu minimieren, soll der Teich mit Erde bodeneben verfüllt und mit Gras eingesät werden. Diese Arbeiten wird der Bauhof im Sommer dieses Jahres durchführen. Die Kosten zur Herstellung einer ebenen Rasenfläche durch Mitarbeiter des Bauhofes werden auf rund 1.100,00 € geschätzt, die Pflegeaufwendungen verringern sich dadurch auf einen zweistelligen jährlichen Euro-Betrag.Der TA beschloss bei zwei Enthaltungen mehrheitlich den Vorschlag der Verwaltung umzusetzen.

Gemeinde Wiernsheim: Aufstellung des Bebauungsplans „Gewerbegebiet Waldwiesen“ – frühzeitige Beteiligung der Gemeinde Weissach
Die Gemeinde Wiernsheim plant die Ausweisung eines neuen Gewerbegebiets „Waldwiesen“ südlich der Ortslage an der L 1134 Richtung Mönsheim. Bei einer Gesamtgröße von rund 8,2 ha sollen rund 4,4 ha nutzbare Bauflächen entstehen. Da die Luftlinienentfernung zwischen dem künftigen Baugebiet und den Ortsrändern von Flacht zwischen 5 bis 6 km beträgt, sind Beeinträchtigungen nicht zu erwarten. Der Beschluss wird gefasst, dass keine Bedenken oder Anregungen zum Vorentwurf des Bebauungsplan „Gewerbegebiet Waldwiesen“ bestehen.

http://www.weissach.de/index.php?id=61&L=0