Neues aus dem Rathaus: Gemeinde Weissach

Seitenbereiche

Sie verwendeten einen veralteten Browser. Bitte führen Sie für ein besseres Surf-Erlebnis ein Upgrade aus.
JavaScript scheint momentan in Ihren Browsereinstellungen deaktiviert zu sein.
Bitte nehmen Sie eine Änderung dieser Einstellung vor und laden Sie die Webseite neu, um deren volle Funktionalität zu ermöglichen.
Kontrast erhöhen
Corona-Virus
Neues aus dem Rathaus

Hauptbereich

Autor: Corinna Lindauer

Beraten und Beschlossen: Gemeinderatssitzung (GR) am 24.01.2022

Artikel vom 02.02.2022

Spenden und ähnlichen Zuweisungen für das 2. Halbjahr 2021 angenommen

Der GR hat in seiner letzten Sitzung insgesamt fünf Sachspenden und drei Geldspenden einstimmig angenommen: Eine Sachspende der Firma Porsche AG für die kostenfreie Lieferung des Mittagessens für das Sommercamp 2021. Für das Sommercamp wurden darüber hinaus vom dm-Markt 104 Packungen von Corona-Schnelltests im Wert von 390 € gespendet. Zum allgemeinen Gesundheitsschutz der Gemeinde und ihrer Einrichtungen spendete die Adolf Würth GmbH & Co.KG Desinfektionsmittel im Wert von 7.688,01 €. Für das Kinderzentrum Villa Kunterbunt gab es zwei private Sachspenden in Form von zahlreichen Kinderbüchern, Puzzeln und Spielen im Gesamtwert von 533,48 €. Aus dem Gewinnsparen der VR-Bank e.G. Magstadt-Weissach wurden 858 € für die Anschaffung eines Air-Hockey Tisches gespendet. Die Bank spendete darüber hinaus 150 € an den Kindergarten Brunnenstraße. Schließlich spendete eine Privatperson 50 € für die Abteilung der Jugendfeuerwehr. Die Gemeinde Weissach bedankt sich an dieser Stelle sehr herzlich für die Spenden.

Schlussabrechnung für die Hofsanierung des Gewerbegrundstück Jahnstraße 3/1 anerkannt

Einstimmig anerkannt hat das Hauptorgan der Gemeinde Weissach die Schlussabrechnung für die Hofsanierung des Gewerbeobjektes in der Jahnstraße 3/1 in Weissach i.H.v. knapp 150.000 €. Die Hoffläche des Gewerbeareals war dringend sanierungsbedürftig. Um die aktuellen Anforderungen der Betriebssicherheit zu gewährleisten, waren das Anbringen einer Leitplanke sowie die Neuverlegung eines Maschendrahtzaunes erforderlich. Der Schwerpunkt der Sanierungsarbeiten bildeten die Straßenbauarbeiten, die so ausgeführt wurden, dass das Niederschlagswasser durch ein Gefälle künftig besser abfließen kann, damit sich in den künftigen Jahren keine Risse in der Asphaltschicht bilden.

Streupflichtsatzung der Gemeinde neu gefasst: Jährlicher Wechsel der Räum- und Streupflicht bei Straßen ohne Gehwege

In der vergangenen Sitzung des GRs hat das Gremium die Änderung der Streupflichtsatzung der Gemeinde Weissach einstimmig beschlossen. Damit wurde die Satzung an die aktuell gültigen rechtlichen Voraussetzungen angepasst, die sich nach aktueller Rechtsprechung geändert hatten. Ab sofort sind Anlieger nicht mehr auf beiden Straßenseiten zur Räumung verpflichtet, sondern sind im jährlichen Wechsel von der Räum- und Streupflicht betroffen. Dabei sind in ungeraden Jahren die Straßenanlieger mit ungeraden Hausnummern und in geraden Jahren die Straßenanlieger mit geraden Hausnummern zum Räumen und Streuen verpflichtet. Darüber hinaus ist bei Eisregen und Glatteis ab sofort abstumpfendes Material wie Sand, Splitt oder Asche zu verwenden. Bereits in der bisherigen Version der Streupflichtsatzung war die Verwendung von auftauenden Streumitteln untersagt, jedoch im Einzelfall in geringem Maße erlaubt.

Vereinsförderrichtlinie neu gefasst und Benutzungs- und Gebührenordnungen für die Strudelbachhalle und Alte Strickfabrik widerrufen

Durch die Übergabe des Betriebs der Strudelbachhalle sowie die Veranstaltungsräumlichkeiten der Alten Strickfabrik an die Firma PM event GmbH ist eine Anpassung der Vereinsförderrichtlinie erforderlich. Durch die Neufassung wird gewährleistet, dass die örtlichen Vereine auch weiterhin einmal jährlich die beiden Hallen kostenfrei nutzen können. Darüber hinaus wird das Angebot der Gemeinde erweitert. Zum einen kann zukünftig auch das Herrenhaus von den örtlichen Vereinen einmal jährlich genutzt werden und zum anderen bezuschusst die Gemeinde mehrtägige Veranstaltungen bis zu fünf Tage, ab dem dritten Tag, mit 50 % des zu entrichtenden Nutzungsentgeltes. Die Nebenkosten sind weiterhin, wie bislang, von den örtlichen Vereinen zu tragen. Darüber hinaus wurde eine Regelung für den Fall geschaffen, das zwei örtliche Vereine fusionieren. Gleichzeitig wurden die Benutzungs- und Gebührenordnungen für die Strudelbachhalle sowie die Alte Strickfabrik widerrufen, da die Abwicklung und Rechnungsstellung seit dem Jahr 2022 über die Firma PM event GmbH abgewickelt wird und daher nicht mehr benötigt werden. Alle Nutzer befinden sich in einem privatrechtlichen Vertragsverhältnis mit der PM Ebent GmbH und nicht mehr in einem öffentlich-rechtlichen Nutzungsverhältnis mit der Gemeinde. Der Zweck der vorgenannten Benutzungs- und Gebührenordnungen ist somit entfallen.