he Informationen zum Thema Kommunalwahlen. Die Wahlergebnisse der letzten Bürgermeister- und Oberbürgermeisterwahlen erfahren Sie beim Staatsanzeiger für Baden-Württemberg. Die detaillierten Wa [mehr]
Europäischen Union gelten in allen Mitgliedstaaten und betreffen jede Bürgerin und jeden Bürger. Sitz des Europäischen Parlaments ist Straßburg. [...] gewählte Organ der Europäischen Union und damit eine demokratisch legitimierte... [mehr]
mehr Bürgernähe herzustellen. Eine Direktwahl der Bezirksbeiräte ist nur in Städten mit mehr als 100.000 Einwohnern möglich. Der Gemeinderat entscheidet darüber, ob die Bürgerinnen und Bürger die B [mehr]
Stiftungen des bürgerlichen und des öffentlichen Rechts Stiftungen des bürgerlichen Rechts werden in der Regel durch Privatpersonen errichtet. Für sie gilt das Bürgerliche Gesetzbuch und das [...] Unterschieden werden rechtsfähige... [mehr]
Das passive Wahlrecht bei der Bürgermeisterwahl ist das Recht, für das Amt des Bürgermeisters oder Oberbürgermeisters zu kandidieren. Sie können kandidieren, wenn Sie Deutsche oder Deutscher im [...] im Sinne des Grundgesetzes sind... [mehr]
Feinstaub PM10 der europäischen Luftqualitätsrichtlinie in Baden-Württemberg einzuhalten und die Bürgerinnen und Bürger besser vor hohen Feinstaubbelastungen zu schützen. PM steht für Particulate Matter und [...] auf Baustellen in... [mehr]
stellen den Antrag auf Einbürgerung vor dem 31. Dezember 2020. Alle Einbürgerungsvoraussetzungen sind vor dem 31. Dezember 2020 erfüllt und zum Zeitpunkt der Einbürgerung weiterhin erfüllt. [...] Erfüllen Sie erst... [mehr]
Wahl und stellt das Wahlergebnis fest. Er besteht aus dem Bürgermeister als Vorsitzendem und mindestens zwei Beisitzern. Wenn der Bürgermeister selbst Wahlbewerber ist, wählt der Gemeinderat den Vorsitzenden [...] zugegen sein. Der Bürge... [mehr]
unkompliziert von zu Hause aus ein: Auf dem Portal finden Sie nicht nur Informationen rund um die Bürgerbeteiligung in Baden-Württemberg, sondern Sie können auch Gesetzentwürfe der Landesregierung kommentieren [mehr]
Der Gemeinderat ist ein Verwaltungsorgan und vertritt die Bürger und Bürgerinnen der Gemeinde. Als Hauptorgan der Gemeinde legt er die Grundsätze der Gemeindeverwaltung fest, entscheidet über [...] über Angelegenheiten der... [mehr]