Motto "Sport belebt Körper und Geist" hat es sich die Gemeinde Weissach zur Aufgabe gemacht, den Schulen und Vereinen und allen sportbegeisterten Bürgern eine gute Infrastruktur für den SPORT zur Verfügung [mehr]
asse“ erledigt. Da der Eigenbetrieb Wasserversorgung nach wie vor mit mehreren Millionen Euro überschuldet ist, sind seine Kassenmehrausgaben an die Gemeinde zu verzinsen. Diese Ausgabe im Eigenbetrieb [mehr]
einstimmig zugestimmt. Ausschreibung der neuen Holzhackschnitzelanlage für die Ferdinand-Porsche-Gemeinschaftsschule aufgrund Kostensteigerung aufgehoben Der GR hat in seiner Sitzung am 08.07.2019 [...] Vergabe zur Lieferung und zum... [mehr]
dann, wenn die Voraussetzungen des Abs. 1 nicht erfüllt sind. § 24 Beitragsschuldner Beitragsschuldner bzw. Schuldner der Vorauszahlung ist, wer im Zeitpunkt der Bekanntgabe des Bei-(1) trags- [...] Grundstückseigentümers Gebühr... [mehr]
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Erklärung übernommen hat, c) wer für die Gebührenschuld eines Anderen kraft Gesetzes haftet. (2) Mehrere Gebührenschuldner nach Abs. 1 haften als Gesamtschuldner. § 18 Inkrafttreten (1) Diese [...] erhoben. § 17 Gebü... [mehr]
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Während des Turn- und Sportunterrichts der Schulen ist die Schulleitung der jeweiligen Schule bzw. die von ihr beauftragte Lehrkraft für die Aufsicht über die Schüler und für die Einhaltung dieser Bestimm- [...] Benutzung der Sporthallen... [mehr]
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nicht. § 2 Benutzung (1) Die unter § 1 genannten Einrichtungen können örtlichen Vereinen, Schulen, Kindergärten, Kirchenge- meinden öffentlich-rechtlicher Religionsgemeinschaften, Firmen zur Förderung [mehr]
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Benutzung des Archivs verursach- ten Schäden. Dies gilt nicht, wenn er nachweist, dass ihn kein Verschulden trifft. (2) Die Gemeinde Weissach haftet nur für Schäden, die auf Vorsatz oder grobe Fahrlässig- [mehr]
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(2) Der Erbbauberechtigte ist anstelle des Grundstückseigentümers Gebührenschuldner. Mehrere Gebührenschuldner haften als Gesamtschuldner. § 9 Gebührenhöhe (1) Die Abfuhrgebühr beträgt für jeden [...] ugs zu messen und vom... [mehr]
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5 Abs. 1. § 20 Gebührenschuldner (1) Zur Zahlung des Benutzungsentgelts (Gebühr) nach § 16 ist verpflichtet: a) der Träger der Veranstaltung, b) wer die Gebührenschuld der Gemeinde gegenüber [...] Kraftfahrzeuge. Bei Unfällen... [mehr]
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