Gemeinderat

Stellungnahme der Unabhängigen Liste zum Haushalt 2010

Meine Damen , meine Herren,
die Verabschiedung des Haushaltes ist im kommunalpolitischen Jahreslauf die wohl wichtigste Beschlussfassung des Gemeinderates. Für die Fortentwicklung unseres Ortes werden dabei die entscheidenden Weichen gestellt. Auch wenn noch offen ist, ob dies alles so umgesetzt wird, fordert diese Festlegung angesichts der Finanz- und Wirtschaftskrise und den damit verbundenen gewaltigen Steuereinbrüchen ein besonders hohes Maß an Verantwortung. Ist es in dieser Situation wirklich verantwortlich einen so großen Haushalt zu beschließen? Einen Haushalt, für den zum ersten Mal seit Jahren auf die Rücklagen zurückgegriffen werden muss.
Rücklagen, die zwar nach der großen Entnahme von fast 48 Millionen immer noch knapp 170 Millionen betragen werden.
Rücklagen, die andererseits aber zu einem sehr großen Teil in den nächsten Jahren in Form von Umlagen an den Kreis, das Land und die Region abgeführt werden müssen.
Wir von der UL- Fraktion können diesem Haushalt zustimmen, werden jedoch vor jeder Entscheidung im Gemeinderat einen kritisch prüfenden Blick auf die jeweils aktuelle Finanzlage haben.
Zustimmen können wir, weil sich Weissach mit diesem Haushalt antizyklisch verhält.
D.h. die Gemeinde sorgt für Arbeit in Zeiten, in denen Privatleute und Unternehmen
eher zurückhaltend sind.
Zustimmen können wir, weil der größte Teil der Investitionen zukunftsorientiert ist.
Ich möchte dazu nur die weiteren Schritte auf dem Weg zur Energieplusgemeinde
nennen mit Photovoltaikanlagen auf kommunalen Gebäuden oder der besonderen
Förderung von privaten Solaranlagen und Zisternen.
Diese zukunftsorientierten, ökologischen Anstrengungen unserer Gemeinde hat
sogar Franz Alt bei seinem Vortrag am 26.9.2009 in der Strickfabrik als vorbildlich
bezeichnet.
Zustimmen können wir, weil von den Ausgaben, die über die reinen Pflichtaufgaben
der Gemeinde hinausgehen, viele vor allem Familien mit Kindern zu Gute kommen
und somit, wenn auch indirekt, unter Zukunftsinvestitionen zu verbuchen sind.
Bei den Ausgaben pro Kind nimmt Weissach sicherlich einen Spitzenplatz im Land
ein. Diese Art von Zukunftsinvestition möchte ich im Folgenden mit einigen
Beispielen wieder in unser Bewusstsein holen.
Mit der Anfang März eröffneten Ganztageskrippe für ein- bis dreijährige Kinder, hat Weissach bereits jetzt mehr Krippenplätze als der Gesetzgeber bis 2013 fordert.
Unsere Kindergärten sind überdurchschnittlich gut ausgestattet und halten selbstverständlich so viele Plätze vor, dass jedes Kind ab dem dritten Geburtstag einen Kindergarten besuchen kann und das wie bei der Kinderkrippe und dem Hort zu sozial verträglichen Beiträgen.
Für Schulkinder werden in beiden Ortsteilen viele Hortplätze unterhalten.

Jedes Kind wird mit bis zu 600 € über das "Mach Mit Programm" unterstützt.
Die ungeheuer vielfältigen Angebote für Kinder und Jugendliche von den Vereinen und den Kirchen werden von der Gemeinde großzügig unterstützt. Zusätzlich wurden zwei Jugendreferenten angestellt, zu deren Aufgabenfeld es unter anderem zählt Jugendlichen, die durch die herkömmlichen Angebote nicht erreicht werden, neue Impulse zu geben.
Ein weiterer Punkt, der unseren Ort als kinderfreundlich auszeichnet, ist das sehr großzügige Baukindergeld.
Dass unsere Büchereien von der gesamten Bevölkerung kostenfrei benutzt werden können, sehen wir schon fast als selbstverständlich an.
Auch die Kultur- und Vereinsförderung hat in Weissach ein sehr hohes Niveau erreicht.
Damit jeder über diese vielfältigen Möglichkeiten in unserer Gemeinde informiert wird, kommt das Mitteilungsblatt mit besonderer Befürwortung der UL- Fraktion ab April kostenlos in jeden Haushalt.
Den Sportvereinen stehen unsere 3 großen Sporthallen und die Sportplätze für den regelmäßigen Trainings- und Spielbetrieb kostenlos zur Verfügung.
Nicht nur die Jugend wird durch die Gemeinde in vorbildlicher Weise unterstützt. Die Gemeinde hat dafür gesorgt, dass auch Ältere mit den unterschiedlichsten Gebrechen in ihrem Wohnort bleiben können. Ich möchte dazu nur in Stichworten die Sozialstation, das betreute Wohnen und die Alten- und Pflegeheime nennen.
Die Attraktivität unserer Gemeinde wird sicher durch die Maßnahmen, die aufgrund der Bürgerbeteiligung 2025 auf den Weg gebracht werden, weiter erhöht. Die UL-Fraktion wird das Ihrige dazu tun, dass möglichst viele wichtige Maßnahmen zeitnah umgesetzt werden.
Sicher wird auch unsere Gemeinde sparen müssen. Wie wir mit den Rücklagen, die in den vergangenen fetten Jahren gebildet wurden, dabei umgehen, wird nun in den magereren von entscheidender Bedeutung sein. Auf der Ausgabenseite gibt es sicherlich noch Einsparmöglichkeiten und auch auf der Einnahmenseite sehen wir noch Spielräume unsere Finanzlage, wenn nötig, zu verbessern.
Zum Abschluss meiner Ausführungen möchte ich Dank sagen. Dank an Frau Bürgermeisterin Kreutel, an Herrn Haindl, den Kämmerer unserer Gemeinde, und an alle, die an der Aufstellung des Haushaltes 2010 und den damit verbundenen Aufgaben beteiligt waren. Dank auch an alle, die durch ihre Steuern und Gebühren Anteil an diesem Haushalt 2010 haben.

Für die Fraktion der Unabhängigen Liste
Adelheid Streckfuß