Gemeinderat

Sanierung der Heizungsanlage Festhalle Flacht
- Vergabe der Heizungsanlage

Gemäß Haushaltssatzung 2009 soll die Festhalle Flacht mit einer umweltschonenden Heiztechnik ausgestattet werden. Der Auftrag kann nun erteilt werden.

Der Gemeinderat fasst einstimmig den Beschluss: 20 Ja-Stimmen

Die Firma Scheffel Sanitär- und Heizungstechnik (Rutesheim) erhält den Auftrag zur Lieferung und Montage der Heizungsanlage einschließlich Wartung zum Angebotspreis von brutto 60.482,74 €.

Sanierung der Lüftungsanlage Festhalle Flacht
- Vergabe der Lüftungsanlage

Gemäß Haushaltssatzung 2009 ist die Festhalle Flacht mit neuer Heiz- und Klimatechnik auszustatten. Nachdem die Angebote nun vorliegen, kann der Auftrag erteilt werden.

Der Gemeinderat fasst einstimmig den Beschluss: 20 Ja-Stimmen

Die Firma KWK GmbH & Co. KG (Lauffen) erhält den Auftrag zur Lieferung und Montage der Lüftungsanlage zum Angebotspreis von brutto 102.377,18 €.

Kanal und Wasserleitung "Kirchstraße"
- Info / Maßnahmenbeschluss

Es geht um die Erneuerung der Kanal- und Wasserleitung sowie der Straße mit Neubau einer Gasleitung der EnBW.

Der Gemeinderat fasst einstimmig den Beschluss: 20 Ja-Stimmen

1. Vom Sachvortrag sowie den mündlichen Erläuterungen des Büros Pöyry wird Kenntnis genommen.
2. Es besteht Einverständnis, die Kirchstraße entsprechend den Vorschlägen des Büros Pöyry zu konzipieren sowie die Planung, Ausschreibung und Ausführung durchzuführen.
3. Die Kostenerhöhung um ca. 125.000,00 € wird zur Kenntnis genommen.
4. Die eingestellten Mittel sind auf 2010 zu übertragen und um den Differenzbetrag (125.000 €) aufzustocken.

Vollzug des Eisenbahnrechts (AEG)
hier: Rückbau der Tankanlage im Bahnhof Weissach

Der Gemeinderat fasst einstimmig den Beschluss: 20 Ja-Stimmen

1. Vom Sachvortrag wird Kenntnis genommen.
2. Die Gemeinde Weissach hat keine Bedenken gegen den Rückbau der Tankanlage im Bahnhof Weissach.

Anschaffung Fernwirktechnik Wasserwerk

Der Gemeinderat fasst einstimmig den Beschluss: 20 Ja-Stimmen

1. Vom Sachvortrag wird Kenntnis genommen.
2. Das Ingenieurbüro Dreher & Stetter wird mit der Planung, Ausschreibung, Überwachung der Ausführung und der Abrechnung der Erneuerung der gesamten Fernwirktechnik des Wasserwerkes Weissach zum Gesamtpreis von ca. 125.000 € (inkl. MwSt.) beauftragt.

Friedhof Weissach / Heizungsanlage
- Info / Maßnahmenbeschluss

Es geht um den Einbau einer Heizung in der Aussegnungshalle des Friedhofes Weissach.

Der Gemeinderat fasst mehrheitlich den Beschluss: 19 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme

1. Vom Sachvortrag wird Kenntnis genommen.
2. Die Verwaltung wird beauftragt, bei örtlichen Unternehmern Preise abzufragen und an den günstigsten Bieter zu vergeben.
3. Der außerplanmäßigen Einstellung der Mittel wird zugestimmt.

Baukindergeld Stufe IV

Der Gemeinderat fasst mehrheitlich den Beschluss: 17 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung, 2 Nein-Stimmen

Die Stufe IV der Baukindergeldförderung (An- und Umbauten) wird nicht eingeführt.

TOP 12 Kleintierzuchtverein Z 294 Weissach e.V.
- Zuschuss zur Renovierung des Vereinsheimes und zur Beschaffung von Einrichtung

Der Gemeinderat fasst einstimmig den Beschluss: 20 Ja-Stimmen

1. Für die Renovierung des Vereinsheimes und der Beschaffung von Einrichtung wird dem Kleintierzuchtverein Z 294 Weissach e.V. ein Zuschuss von 30 v.H. der nachgewiesenen förderfähigen Kosten gewährt.
2. Der überplanmäßigen Ausgabe wird zustimmt. Die Finanzierung erfolgt durch die Verringerung der Zuführung zur Allgemeinen Rücklage im Nachtragshaushalt.